Sie sind hier: Home > Finanzen > Versicherungen >

Razzia bei Pflegedienst in Berlin

Verdacht auf Betrug  

Razzia bei Pflegedienst in Berlin

21.04.2016, 16:30 Uhr | AFP

Razzia bei Pflegedienst in Berlin. Polizist an einem durchsuchten Objekt: Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin sind einem betrügerischen Pflegedienst auf die Spur gekommen. (Quelle: dpa)

Polizist an einem durchsuchten Objekt: Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin sind einem betrügerischen Pflegedienst auf die Spur gekommen. (Quelle: dpa)

Nach Berichten über systematischen Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten hat es in Berlin eine Großrazzia von Polizei und Staatsanwaltschaft gegen einen Anbieter gegeben. Der ambulante Pflegedienst soll Sozialkassen und Stadt mit falsch abgerechneten Leistungen um nahezu eine Million Euro geschädigt haben.

Die 41-jährige Inhaberin des Unternehmens aus dem Bezirk Spandau sei bei der Aktion festgenommen worden, teilte die Berliner Polizei mit. Sie gelte als Hauptbeschuldigte.

Der Verdacht richte sich aber auch gegen sieben Angestellte, darunter die Mutter und eine Schwester der Chefin. Auch mindestens 31 Patienten sollen nach den bisherigen Ermittlungen verwickelt und zum Teil an den Gewinnen beteiligt gewesen sein.

Alle Beteiligten sind nach Angaben eines Polizeisprechers russischstämmig oder stammen aus anderen früheren Sowjetrepubliken. Die Razzia erfolgte nur wenige Tagen, nachdem bekannt geworden war, dass das Bundeskriminalamt (BKA) in einem Bericht vor systematischem bundesweitem kriminellem Abrechnungsbetrug durch ambulante Pflegedienste warnte, die von gebürtigen Russen oder Bürgern anderer früherer Sowjetrepubliken betrieben werden.

Längerfristige Ermittlungen

Die Berliner Ermittlungen von Landeskriminalamt (LKA) und Staatsanwaltschaft liefen nach Angaben der Polizei aber schon seit einem Jahr. Demnach besteht der Verdacht, dass die Beteiligten über Jahre hinweg Pflegeleistungen mit Kranken- und Pflegekassen oder Sozialämtern abrechneten, die "nicht oder nur teilweise erbracht wurden".

Der Pflegedienst habe seinen Kunden "praktisch Regieanweisungen gegeben, wie man bei einer Kontrolle die Pflegebedürftigkeit vortäuscht", sagte ein Polizeisprecher. Zum Teil hätten auch die Patienten davon profitiert, denen mitunter aus den Auszahlungen der Pflegeversicherung "ein paar hundert Euro im Monat zurückgezahlt" worden seien.

In einem Fall sei ein Patient als "stark mobilitätseingeschränkt" registriert gewesen, ergänzte er. "Es wurde allerdings festgestellt, dass er mit dem Fahrrad unterwegs war."

An der Razzia waren 115 Polizisten sowie 16 Mitarbeiter von Bezirksämtern und Berliner Gesundheitsbehörde beteiligt. Sie durchsuchten Büros und Wohnungen von Mitarbeitern und Patienten in Berlin und Brandenburg. Insgesamt waren es etwa 30 Objekte.

"Mafiöse Strukturen in der Pflege"

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte, Betrug an der Pflegeversicherung sei "ein Angriff auf unser Sozialsystem und damit uns alle". "Dass anscheinend sogar Patienten bei dem Betrug mitmachen, ist eine besondere Qualität", fügte er hinzu.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte die Politik und Sicherheitsbehörden zu weiteren intensiven Ermittlungen auf. "Ohne Ermittlungsdruck in den Ländern gegen mafiöse Strukturen in der Pflege wird es nicht gelingen, den bundesweiten Sumpf trockenzulegen", erklärte Eugen Brysch vom Vorstand der Patientenschutzorganisation. Nötig seien Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialermittlungsgruppen.

In Hamburg kündigte die Landesgesundheitsbehörde inzwischen die Gründung eines neuen Einsatzteams an, das systematisch Rechnungen, Leistungsnachweise sowie Dienst- und Tourenpläne von ambulanten Pflegediensten auf etwaige Unregelmäßigkeiten prüfen und gegebenenfalls Strafanzeige stellen soll.

Es gehe um die Aufdeckung von Betrug und Abschreckung im Vorfeld, teilte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) mit. Das Einsatzteam soll den Angaben zufolge aus fünf Abrechnungsprüfern bestehen und von allen Hamburger Bezirken gemeinsam betrieben werden. Es wird derzeit zusammengestellt.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Die neuesten Technik-Trends: Mieten ist das neue Kaufen
OTTO NOW entdecken
Anzeige
Sichern Sie sich 40% Rabatt auf den nächsten Möbeleinkauf
bei der Jubiläumsaktion auf XXXLutz
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal