Sie sind hier: Home > Heim & Garten > Wohnen >

Mietrecht: Farbwahl-Klausel im Mietvertrag ist nichtig

Kunterbunte Wände erlaubt – bis zum Auszug

15.08.2012, 16:59 Uhr | sk, zuhause.de, dpa-tmn

Mietrecht: Farbwahl-Klausel im Mietvertrag ist nichtig. Auch in Mietwohnungen dürfen Wände bunt sein. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Auch in Mietwohnungen dürfen Wände bunt sein. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Wenn man in ein neues Zuhause einzieht, möchte man sich so schnell wie möglich auch richtig wohl fühlen. Für viele ist eine stimmige Farbwahl an den Wänden ein bedeutsamer Aspekt dafür und auch in Mietwohnungen möchte man sich natürlich individuell einrichten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil festgelegt, dass Mieter sich in dieser kreativen Frage auch nicht einschränken müssen – zumindest nicht bis zum Auszug.

Ein Vermieter darf einem Mieter grundsätzlich nicht die Farbwahl für eine Wohnung während der laufenden Mietzeit vorschreiben. Das berichtet die "Monatsschrift für Deutsches Recht" (Heft 8/2012) unter Berufung auf ein Urteil des BGH in Karlsruhe. Nach dem Richterspruch darf der Vermieter allenfalls verlangen, dass die Wohnung am Ende der Mietzeit in dem Farbanstrich zurückgegeben wird, den sie beim Einzug hatte.

Farbwahlklausel ist nichtig

Das Gericht erklärte mit seinem Spruch eine sogenannte Farbwahlklausel in einem Mietvertrag für nichtig. Danach war der Mieter verpflichtet, während der gesamten Mietzeit die Wohnung überwiegend in weißer Farbe zu streichen. Der BGH sah darin eine unangemessene Benachteiligung des Mieters. Es sei kein berechtigtes Interesse des Vermieters erkennbar, warum er auch während der Mietzeit die Farbenwahl bestimmen kann.

Vielmehr habe der Mieter bei der Dekoration und farblichen Gestaltung seiner Wohnung einen eigenen Gestaltungsspielraum. Nur am Ende der Mietzeit könne der Vermieter ein Interesse daran haben, dass die Wohnung in einer Farbe gestrichen ist, die ein schnelles Weitervermieten ermöglicht.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal