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Apple, Google und Facebook machen gegen Trump mobil

Streit um Einreiseverbote  

Tech-Giganten machen gegen Trump mobil

06.02.2017, 12:07 Uhr | dpa, df

Apple, Google und Facebook machen gegen Trump mobil. Bei Trumps Tech-Gipfel mit IT-Unternehmern wie Peter Thiel und Tim Cook (Apple) war die Stimmung im Dezember noch prächtig. (Quelle: Reuters)

Bei Trumps Tech-Gipfel mit IT-Unternehmern wie Peter Thiel und Tim Cook (Apple) war die Stimmung im Dezember noch prächtig. (Quelle: Reuters)

Zahlreiche IT-Riesen wie Apple und Facebook greifen mit einem Brief in den Streit um den US-Einreisestopp für mehrere muslimisch geprägte Länder ein. Präsident Donald Trump gefährde damit die Wettbewerbsfähigkeit, schreiben die Vertreter des Silicon Valley. 

Fast 100 amerikanische Tech-Unternehmen, angeführt von Apple, Google, Facebook und Microsoft, haben die Einreiseverbote von US-Präsident Donald Trump als widerrechtlich verurteilt. Sie reichten eine ausführliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Dort wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret über befristete Einreiseverbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern ausgefochten.

Unter den 97 IT-Unternehmen sind auch Ebay, Intel, Netflix, Twitter, der Snapchat-Betreiber Snap, der Firefox-Entwickler Mozilla, der Kamera-Spezialist GoPro, der Wohnungsvermittler AirBnB sowie die Fahrdienste Uber und Lyft. Auf die Möglichkeit einer breiteren Koalition weit über die Grenzen des Silicon Valley hinaus deutet die Teilnahme der Jeans-Firma Levi Strauss und des Joghurt-Herstellers Chobani hin.

Zugleich fehlen einige prominente Namen aus der Tech-Branche wie Amazon, IBM, Oracle, Yahoo oder Elon Musks Firmen Tesla und SpaceX. Musk ist in einem Beratergremium von Trump, aus dem Uber-Chef Travis Kalanick vergangene Woche nach massiver Kritik von Kunden ausgetreten war. Auffallend ist auch, dass den Brief Google und nicht dessen Mutterkonzern Alphabet unterzeichnete.

"Freunde des Gerichts" sprechen von Diskriminierung

Die Firmen bringen ihre Argumente in dem Papier vom späten Sonntag als "Freunde des Gerichts" in das Verfahren ein. Sie betonen unter anderem, dass Einwanderer zu vielen Innovationen in Amerika beigetragen hätten. Das Dekret des Präsidenten sei diskriminierend und verstoße gegen Gesetze sowie die amerikanische Verfassung.

Auf dem Flughafen von San Francisco wird gegen Trumps Einreisestopp demonstriert. (Quelle: Reuters)Auf US-Flughäfen - wie hier in San Francisco - kam es zu Protesten gegen den Einreisestopp. (Quelle: Reuters)

Außerdem schwäche es die Wettbewerbsfähigkeit von US-Firmen. "Wenn das Dekret bestehen bleibt, ist es für Personen und Unternehmen unmöglich vorherzusagen, welche Länder als nächste betroffen sein könnten", heißt es in dem Schreiben.

Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass am Samstagmorgen auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Das Berufungsgericht in San Francisco lehnte danach einen von der Trump-Regierung eingereichten Eilantrag auf sofortige Aufhebung dieser Blockade des Einreiseverbots ab. Es will zunächst einmal ausführlichere Argumente von beiden Seiten hören.

Trump hatte Ende Januar einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sollten für 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit.

Dem Beschluss schlug sofort Kritik aus der amerikanischen Tech-Branche entgegen, in der Einwanderer eine wichtige Rolle spielen. Viele Top-Talente der Industrie kommen aus anderen Ländern, die aktuellen Chefs von Google und Microsoft, Sundar Pichai und Satya Nadella, stammen aus Indien.

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