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Fristverlängerung für Fördergelder zum Kita-Ausbau

Bundestag beschließt  

Gelder für Kita-Ausbau verfallen doch nicht

29.11.2013, 11:37 Uhr | dpa

Fristverlängerung für Fördergelder zum Kita-Ausbau. Zu wenig Kita-Plätze, aber kaum Klagen trotz Rechtsanspruch. (Quelle: dpa)

Zu wenig Kita-Plätze, aber kaum Klagen trotz Rechtsanspruch. (Quelle: dpa)

Mehrere hundert Millionen Euro für den Kita-Ausbau stehen länger zur Verfügung als ursprünglich geplant. Der Bundestag beschloss einstimmig eine Fristverlängerung für die Abrufung von Bundesgeldern, die anderenfalls zum Jahresende verfallen wären.

Den Ländern und Kommunen, die für die Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze zuständig sind, werde damit mehr Spielraum eingeräumt, sagte die amtierende Familienministerin Kristina Schröder (CDU). "Das ist im Sinne der Familien, die nicht irgendwo Betreuungsplätze brauchen, sondern gute Betreuungsplätze in ihrer Nähe."

Das Programm umfasst insgesamt 2,73 Milliarden Euro

Wegen des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz hatte der Bund in den vergangenen Jahren zwei Investitionsprogramme mit einem Volumen von insgesamt 2,73 Milliarden Euro aufgelegt. Aufgrund von Bauverzögerungen - etwa durch die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer - wurden allerdings noch nicht alle Gelder abgerufen. Am Rande der Koalitionsgespräche war kürzlich von 740 Millionen Euro die Rede, die zu verfallen drohten. Auf diese Gelder kann nun mindestens bis Ende 2014, teilweise sogar bis Juni 2016 zurückgegriffen werden.

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