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EU-Staaten nominieren Barroso für zweite Amtszeit

Europäische Union  

EU-Staaten nominieren Barroso für zweite Amtszeit

09.07.2009, 13:06 Uhr | dapd , dpa

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso darf für eine zweite Amtszeit kandidieren (Foto: dpa)EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso darf für eine zweite Amtszeit kandidieren (Foto: dpa)

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist jetzt offiziell für eine zweite Amtszeit nominiert worden. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auf die Kandidatur im schriftlichen Verfahren. Das sagte der schwedische Regierungschef und EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt am Donnerstag am Rande des G8-Gipfels im italienischen L'Aquila.


Nun muss das Europaparlament über den 53-jährigen Konservativen aus Portugal entscheiden. Das wird voraussichtlich im September sein.

Mehrheit noch ungewiss

Die Ernennung Barrosos für weitere fünf Jahre an der Kommissionsspitze ist im Parlament umstritten. Die Sozialdemokraten und Grünen im Parlament lehnen Barroso ab. Konservative und liberale Parteien haben nicht die nötige Mehrheit in der Volksvertretung, um Barroso durchzusetzen.

Parlament muss Barroso bestätigen

"Wir haben jetzt eine formelle einstimmige Wahl von José Manuel Barroso durch alle Staats- und Regierungschefs", sagte Reinfeldt. Er hoffe, dass das Parlament den Portugiesen nun rasch bestätige.

"Pirouetten gedreht"

Das intensive Werben Barrosos für eine Wiederwahl noch in diesem Monat hat offenbar auch in seiner eigenen politischen Familie, der Europäischen Volkspartei (EVP), Unmut ausgelöst. Der Portugiese habe geradezu "Pirouetten gedreht", spottete CDU-Europaabgeordnete Werner Langen. Trotzdem versicherten er und sein CSU-Kollege Ferber einhellig: "Barroso ist unser Kandidat." Der Kommissionspräsident müsse aber "einen Beitrag dazu leisten, dass er mehrheitsfähig ist". Sollte er keine Mehrheit finden, so hätte die EVP "innerhalb von 24 Stunden einen neuen Kandidaten", prognostizierte Langen.


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