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Günther Oettinger wird offenbar EU-Kommissar

Von Baden-Württemberg nach Brüssel  

Oettinger wird offenbar EU-Kommissar

26.10.2009, 09:01 Uhr | dapd , dpa , AFP

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger wird angeblich EU-Kommissar (Foto: dpa)Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger wird angeblich EU-Kommissar (Foto: dpa)

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird vermutlich neuer deutscher EU-Kommissar. Das verlautete aus Berliner Regierungskreisen und Stuttgarter Koalitionskreisen.

Als möglicher Nachfolger Oettingers in Baden-Württemberg gilt der CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus. Er kandidiere für das Amt des Regierungschefs, kündigte der 43-Jährige nach einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Fraktion in Stuttgart an.

Nachfolger Verheugens

Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel hatte zuvor erklärt, dass sie ihren Personalvorschlag für die Besetzung des deutschen EU-Kommissars am Nachmittag dem CDU-Präsidium unterbreiten werde. Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig. Die Amtszeit der derzeitigen EU-Kommission und damit auch des deutschen Kommissars endet am 31. Oktober.

SPD spricht von Offenbarungseid der CDU

Die baden-württembergische SPD sieht in dem Abzug Oettingers aus dem Amt des Ministerpräsidenten einen Offenbarungseid der CDU. "Kanzlerin Angela Merkel zieht einen angeschlagenen Ministerpräsidenten aus dem Verkehr", sagte SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel. "Das Land steht in der größten Wirtschaftskrise, ist finanzpolitisch am Ende, und die CDU ist jetzt erstmal mit sich selbst beschäftigt."

Trittin: "Oettinger beschädigt deutsches Ansehen"

Nach Ansicht der Grünen beschädigt Oettinger das deutsche Ansehen in der Europäischen Union. "Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Als Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser einer EU-Integration befunden.

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