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Rücktritt von Gianis Varoufakis: Nachfolger noch am Montag

Überraschende Wendung  

Griechischer Finanzminister Varoufakis tritt zurück

06.07.2015, 17:20 Uhr | t-online.de, rtr, AP

Rücktritt von Gianis Varoufakis: Nachfolger noch am Montag. Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis gibt seinen Posten auf. (Quelle: Reuters)

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis gibt seinen Posten auf. (Quelle: Reuters)

"Minister No More!" Mit diesen Worten hat der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Auf seinem Blog yanisvaroufakis.eu schrieb er, das Referendum vom 5. Juli sei ein einzigartiger Moment gewesen, in dem ein kleines europäisches Land sich gegen Schulden-Fesseln erhoben habe.

Doch anschließend sei ihm eine "gewisse Präferenz" deutlich gemacht geworden, dass die europäischen Partner seine Abwesenheit bei ihren Treffen bevorzugen würden. Deshalb werde er heute seinen Posten aufgeben.

Ministerpräsident Alexis Tsipras habe das ähnlich bewertet, um zu Vereinbarungen kommen zu können. Er, Varoufakis, sehe es deshalb als seine Pflicht an, Tsipras dabei zu helfen, "das Kapital, das das griechische Volk uns mit dem gestrigen Referendum gewährt hat" zu nutzen.

Varoufakis schrieb weiter, er werde Regierungschef Tsipras, den neuen Finanzminister und die griechische Regierung voll unterstützen. In der Linken wisse man, wie man gemeinsam handeln könne, ohne sich um die Privilegien eines Amtes zu sorgen.

Varoufakis wollte eigentlich bei "Ja" zurücktreten

Der Schritt von Varoufakis kommt überraschend. Ursprünglich hatte er mit Rücktritt gedroht, falls die Griechen bei dem Referendum gestern mit "Ja" stimmen würden, was sie dann jedoch mit großer Mehrheit nicht taten.

Gianis Varoufakis war der Paradiesvogel unter den europäischen Finanzministern. Niemand außer ihm wäre nach einer Volksabstimmung im T-Shirt vor die Medien getreten. Nicht nur dies zeigte jedoch auch, dass es dem 53-jährigen Quereinsteiger an politischer Erfahrung und diplomatischem Geschick mangelte. Politik ist die Kunst des Machbaren. Coolness hat da am Ende nicht weitergeholfen.

Nachfolger noch an diesem Montag

Der Nachfolger von Varoufakis soll noch am Montag nach einem Treffen der griechischen Führung benannt werden. Es hat einem Regierungssprecher zufolge bereits begonnen. Mögliche Nachfolger sind Wirtschaftsminister Georgios Stathakis und der Koordinator der Gespräche mit den Gläubigern, Euclid Tsakalotos.

Deutsche Reaktionen auf Rücktritt verhalten

Der SPD-Finanzexperte Carsten Scheider bezweifelte derweil, dass der Rückzug des griechischen Finanzministers die kommenden Verhandlungen zwischen Kreditgebern und Athen erleichtern wird. Der Rücktritt sei nicht so wichtig, sagte er dem ZDF. Vielmehr sei die Politik entscheidend, die die griechische Regierung verfolge.

Varoufakis könne seine Versprechen nicht einhalten und ziehe die Konsequenzen daraus mit einer Flucht, monierte Schneider. Ein neuer Minister möge vielleicht vertrauenserweckender sein. Allerdings werde der Wille der Griechen benötigt, Reformen zu akzeptieren und das Land zu stabilisieren.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach äußerte sich etwas positiver. Er hofft nach dem Rücktritt von Varoufakis auf einfachere Euro-Verhandlungen. "Das würde vermutlich die Verhandlungen aufgrund seines bisherigen Auftretens erleichtern", sagte Bosbach im ZDF-"Morgenmagazin". "Entscheidend sind weniger die Personen als die politischen Inhalte." Neue milliardenschwere Hilfspakete lösen Bosbach zufolge nicht die Probleme des Landes: "Es fehlt an Wirtschaftskraft, an Wettbewerbsfähigkeit, an einer wirklich effizienten Verwaltung."

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