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Kehrt Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis zurück?

Krise in Griechenland  

Syriza-Rebellen setzen auf Sondierungsmandat und Varoufakis

23.08.2015, 08:36 Uhr | dpa, AFP, t-online.de

Kehrt Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis zurück?. Umworben: Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis. (Quelle: dpa)

Umworben: Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis. (Quelle: dpa)

Die Gruppierung Volkseinheit der abtrünnigen Linksabgeordneten der Syriza-Partei ist erst einen Tag alt und hat viel vor. Zunächst will sie das Sondierungsmandat zur Bildung einer Regierung in Griechenland nutzen. Außerdem setzt sie darauf, mit Gianis Varoufakis ein schlagkräftiges Zugpferd zu gewinnen und damit bei den voraussichtlichen Neuwahlen im September zu punkten.

Die Gruppe, die sich nach dem Rücktritt von Regierungschef Alexis Tsipras gegründet hatte, rechnet mit einem raschen Beitritt des früheren griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis. "Ich hoffe auf ein positives Ergebnis. Und ich bin sicher, wir werden es bald haben", äußerte sich der Chef der neuen Gruppierung Panagiotis Lafazanis gegenüber der "Bild"-Zeitung mit Blick auf den möglichen Beitritt von Varoufakis. Der frühere Energieminister hatte am Freitag zusammen mit 24 weiteren Abgeordneten der regierenden Syriza-Partei, deren Fraktion verlassen und die neue Gruppierung Volkseinheit gegründet.

Volkseinheit ist mit ihren 25 Abgeordneten die drittstärkste im griechischen Parlament. Laut Verfassung bekommen nacheinander Vertreter der zweit- und drittstärksten Kraft im Parlament den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierungskoalition. Bis Montag hat zunächst der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), Evangelos Meimarakis, dieses Sondierungsmandat. Schafft er es nicht, würde als nächster Lafazanis als Anführer der neuen Linksbewegung den Auftrag bekommen. Der kündigte an, diese Gelegenheit nutzen zu wollen. Im Parlament zeichnen sich allerdings derzeit keine erfolgversprechenden Konstellationen für die Bildung einer neuen Regierung ab.

Neuwahlen unausweichlich

Meimarakis hat sich zwar mit den Vorsitzenden der Partei der politischen Mitte, To Potami, und der Sozialisten getroffen. Konkrete Ergebnisse gab es aber nicht. Alle sehen in ihren Erklärungen Neuwahlen als unvermeidlich an. Am Abend wollte sich Meimarakis auch mit Lafazanis treffen.

Scheitert auch Lafazanis - wovon alle ausgehen -, wird Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos nach einem letzten Gespräch mit allen Parteivorsitzenden die von Tsipras geforderten vorgezogenen Wahlen ausrufen.

Das Sondierungsverfahren könnte am Donnerstag zu Ende gehen, wenn die damit beauftragen Politiker jeweils die dafür vorgesehenen drei Tage ausschöpfen. Danach könnte schon am Freitag die von der Verfassung vorgesehene Interimsregierung die Führung des Landes übernehmen. Diese Übergangsregierung muss von einem der höchsten Richter des Landes geführt werden und ist bis zur Wahl eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt. Laut Verfassung sind Neuwahlen frühestens 21 Tage nach Einsetzung der Interimsregierung möglich, spätestens nach 30 Tagen müssen sie abgehalten sein. Damit könnten die Neuwahlen wie von Tsipras gewünscht am 20. September stattfinden.

Termin im September

Die Abgeordneten der neuen Gruppierung Volkseinheit gehören dem linken Syriza-Flügel an und sehen den Kurs von Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern über ein drittes Hilfspaket kritisch. Sie werfen Tsipras vor, gegenüber den Spar- und Reformforderungen der Geldgeber eingeknickt zu sein. Lafazanis will die Gruppierung zu einer Partei umwandeln, um mit ihr bei den anstehenden Neuwahlen im Herbst für ein Ende der Sparpolitik zu kämpfen. Er schließt auch einen Austritt des Landes aus der Währungsunion nicht aus.

Der Leiter des europäischen Stabilitätsfonds ESM, Klaus Regling, warnte die griechische Regierung unterdessen vor eine Abkehr vom vereinbarten Spar- und Reformkurs. Es gelte für die Kredite immer, "Geld fließt nur, nachdem die Reformauflagen umgesetzt wurden", sagte Regling der "Bild"-Zeitung. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass Tsipras nach der Neuwahl eine stabilere Mehrheit im Parlament und in seiner Partei haben werde. Tsipras und Finanzminister Euklid Tskalatos wüssten, "dass sie Griechenland nur mit der Hilfe der Euro-Partner und unserer Rettungsdarlehen aus der Krise führen können".

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