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Flüchtlinge: Sigmar Gabriel sieht 500.000 Menschen als händelbar

Gabriel zur Flüchtlingskrise  

"Mit einer halben Million kommen wir klar - vielleicht auch mehr"

08.09.2015, 08:28 Uhr | dpa

Flüchtlinge: Sigmar Gabriel sieht 500.000 Menschen als händelbar. Sigmar Gabriel hat keine Zweifel, dass Deutschland auch mit 500.000 Flüchtlingen jährlich klarkäme. (Quelle: dpa)

Sigmar Gabriel hat keine Zweifel, dass Deutschland auch mit 500.000 Flüchtlingen jährlich klarkäme. (Quelle: dpa)

Der UN-Sondergesandte warnt vor weiter rasant steigenden Flüchtlingszahlen, vor allem aus Syrien - doch Vizekanzler Sigmar Gabriel bleibt gelassen: "Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen", sagte der SPD-Chef im ZDF. "Ich habe da keine Zweifel - vielleicht auch mehr."

Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt.

Gestern Mittag noch klang auch der SPD-Minister skeptischer: "Wir müssen das Land auch zusammenhalten", mahnte er. Es sei daher klar, dass in diesem Jahr zwar die erwarteten 800.000 Flüchtlinge aufgenommen werden könnten, dass Deutschland aber nicht verkrafte, wenn diese hohe Zuwanderung von Bürgerkriegsflüchtlingen jedes Jahr anhalte.

UN-Sondergesandter warnt

Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.

Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der Diplomat.

Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen verstärken, sagte de Mistura: "Die Tendenz ist besorgniserregend."

Die Anzahl der in Deutschland gestellten Erstanträge auf Asyl war in den 90er Jahren hoch wegen der Jugoslawien-Kriege. Derzeit bilden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien das Gros der Antragsteller. (Quelle: dpa)Die Anzahl der in Deutschland gestellten Erstanträge auf Asyl war in den 90er Jahren hoch wegen der Jugoslawien-Kriege. Derzeit bilden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien das Gros der Antragsteller. (Quelle: dpa)

800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800.000 Flüchtlingen in Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel empfängt heute den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedstaaten verteilt werden.

Die Spitzen der Großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen erhalten demnach weitere drei Milliarden Euro. Kosovo, Albanien und Montenegro werden zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, im Gegenzug wird die Chance auf "legale Migration" erleichtert.

Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs Parlament gebracht werden. Das Kabinett wird sich voraussichtlich am 29. September damit beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.

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