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Johanna Mikl-Leitner: Flüchtlingsobergrenze wird vor dem Sommer erreicht

Österreich in der Flüchtlingskrise  

"Das ist keine Schutzsuche, sondern Asyloptimierung"

24.01.2016, 15:23 Uhr | AFP

Johanna Mikl-Leitner: Flüchtlingsobergrenze wird vor dem Sommer erreicht. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. (Quelle: dpa)

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. (Quelle: dpa)

In Deutschland wird sie weiter diskutiert, Österreich hat sie eingeführt: Die Obergrenze für Flüchtlinge. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner rechnet damit, dass diese bereits im Sommer erreicht sein wird. Was dann passiert, kann sie indes nicht so genau sagen.

"Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt", sagte Mikl-Leitner der Zeitung "Welt am Sonntag". Dies werde "voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein". Dann sollten Flüchtlinge zurückgewiesen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden.

"Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr", sagte Mikl-Leitner. "Die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft, nämlich ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen - oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaaten zurückweisen können", fügte sie hinzu.

"Keine Schutzsuche, sondern Asyloptimierung"

"Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land - das kann so nicht weitergehen", sagte Mikl-Leitner.

So seien etwa Slowenien und Kroatien sichere Staaten. "Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt, man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden", sagte die Ministerin. Dies sei "keine Schutzsuche mehr, sondern Asyloptimierung".

Österreich hatte am Mittwoch bekannt gegeben, in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylbewerber aufzunehmen, weniger als halb so viele wie die rund 90.000 des Vorjahrs. Bis zum Jahr 2019 sollen es demnach insgesamt höchstens noch 127.500 Flüchtlinge sein. Mikl-Leitner drohte zudem damit, Griechenland aus dem Schengenraum zu werfen, sollte sich das Land nicht wirksam gegen aus der Türkei einreisende Flüchtlinge abschotten.

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