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Gianis Varoufakis gründet EU-weite Bewegung "DiEM25"

Ex-Finanzminister Griechenlands  

Varoufakis gründet EU-weite Bewegung

09.02.2016, 15:19 Uhr | dpa, t-online.de

Gianis Varoufakis gründet EU-weite Bewegung "DiEM25". Gianis Varoufakis hat sein Bündnis "DiEM25" in Berlin vorgestellt. (Quelle: dpa)

Gianis Varoufakis hat sein Bündnis "DiEM25" in Berlin vorgestellt. (Quelle: dpa)

Gianis Varoufakis ist auf die politische Bühne zurückgekehrt: Der frühere griechische Finanzminister hat eine Demokratiebewegung vorgestellt, die in ganz Europa agieren soll. Als Partei will er das Bündnis jedoch nicht verstanden wissen.

Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25) verschiedene Protestbewegungen zusammenführen. "Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden", sagte Varoufakis im Berliner Theater "Volksbühne", wo die Bewegung vorgestellt wurde. Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren.

"Die Europäische Union erlebt eine Desintegration, und sie erlebt sie ziemlich schnell", so Varoufakis. Als Beispiele nannte er die Euro- und die Flüchtlingskrise. Es sei ein "Phänomen der Renationalisierung" verbunden mit einer "Nationalisierung der Hoffnung" zu beobachten, sagte der griechische Ex-Finanzminister. Ziel vieler Regierungen sei es, Probleme "nicht vor der eigenen Haustür" zu haben.

Bündnis steht allen offen

Varoufakis betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei zu gründen aus einem bestimmten Land heraus. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offen stehe - Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Eine solche pan-europäische Bewegung möge utopisch klingen. Sie müsse aber jetzt angegangen werden, sagte Varoufakis.

Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen, mehr Transparenz und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie auch aus einem entsprechenden Manifest hervorgeht.

Varoufakis stellte die Bewegung gemeinsam mit dem kroatischen Autor Srecko Horvat vor. Dieser zitierte unter anderem die prägende Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Flüchtlingskrise. "Das schaffen wir" - so laute in gewissem Sinn auch der DiEM-Anspruch zur EU-Demokratisierung, sagte er. Dies sei "der Grund, warum wir die Bewegung gründen".

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