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Flüchtlinge: Europa droht neue Welle aus Nordafrika

"Schlepperbanden voll in Aktion"  

Europa droht neue Flüchtlingswelle aus Nordafrika

08.04.2016, 16:29 Uhr | rtr, dpa-AFX, t-online.de

Flüchtlinge: Europa droht neue Welle aus Nordafrika. Flüchtlinge auf einem Schiff wenige Kilometer vor der libyschen Küste. (Quelle: Reuters)

Flüchtlinge auf einem Schiff wenige Kilometer vor der libyschen Küste. (Quelle: Reuters)

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat vor einem baldigen Zuzug zahlreicher Flüchtlinge aus Nordafrika gewarnt: "Nach unseren Informationen warten allein in Libyen 100.000 bis 200.000 Afrikaner, die aus Staaten südlich der Sahara kommen, auf ihre Überfahrt nach Europa", sagte der CSU-Politiker der "Rheinischen Post".

Die Schlepperbanden seien "voll in Aktion", so Müller weiter. Angesichts dessen bestehe dringender Handlungsbedarf. "Die libysche Regierung braucht Autorität, Institutionen, Ausbildung von Polizei und den Ausbau der Küstenwache", mahnte der Minister. Er sprach sich zudem für einen gesamteuropäischen Marshall-Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aus und forderte einen eigenständigen EU-Flüchtlingskommissar.

Libyen ist Einfallstor für Flüchtlingsstrom

Der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer nach Italien nimmt derzeit deutlich zu, Libyen ist dabei ein Einfallstor. Das Land versinkt seit dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi im Jahr 2011 im Chaos. Mehrere bewaffnete Gruppen kontrollieren Teile Libyens, darunter auch die radikal-islamische IS-Miliz.

Die Bundesrepublik will nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen UNDP einen Stabilisierungsfonds für Libyen auflegen. Dieser sei auch im deutschen Interesse, sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

"Im Chaos des Bürgerkrieges ist Libyen zum Tummelplatz für kriminelle Schleuser und für die Terrorbanden des IS geworden, die auch uns in Europa und Deutschland bedrohen." Auf Dauer könne ihnen nur dann das Handwerk gelegt werden, wenn es wieder einen handlungsfähigen libyschen Staat gebe, sagte Steinmeier.

Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium könnten 2016 und 2017 ein Viertel der für den Fonds vorgesehenen 40 Millionen Euro einzahlen, hieß es im Auswärtigen Amt.

Weniger Ankömmlinge auf den Ägäis-Insen 

Derweil bleibt die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland kommen, vergleichsweise niedrig. Am Donnerstag hatte der Stab für die Flüchtlingskrise in Athen mitgeteilt, dass innerhalb von 24 Stunden nur noch 76 Migranten übergesetzt hätten. Tags zuvor waren 68 neue Asylsuchende vom türkischen Festland auf griechische Ägäis-Inseln übergesetzt.

Am heutigen Freitag hat Griechenland im Zuge der Umsetzung des Flüchtlingspaktes mit der Türkei rund 45 weitere Flüchtlinge in das Land zurückgebracht, die kein Asyl in Griechenland beantragt hatten. Bei ihnen habe es sich um Pakistaner gehandelt, teilte die Polizei mit. Die EU hofft, durch die Rückführungen die irreguläre Migration durch die Ägäis zu stoppen.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die EU, weil sie alle Neuankömmlinge in die Türkei abschieben will und bis dahin in Lagern auf den Inseln einsperrt. Aus Protest gegen ihre drohende Abschiebung waren 70 pakistanische Flüchtlinge auf Lesbos am Donnerstag in einen Hungerstreik getreten.

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