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Österreich: Bundeskanzler Werner Faymann erklärt Rücktritt

Paukenschlag in Österreich  

Bundeskanzler Werner Faymann tritt zurück

09.05.2016, 18:17 Uhr | t-online.de, dpa

Österreich: Bundeskanzler Werner Faymann erklärt Rücktritt. Werner Faymann ist von allen Ämtern zurückgetreten. (Quelle: Reuters)

Werner Faymann ist von allen Ämtern zurückgetreten. (Quelle: Reuters)

In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz hat Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) seinen Rücktritt erklärt. Der Schritt erfolgte im Hinblick auf den Sieg der rechtspopulistischen FPÖ bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Österreich Ende April.

"Ich bedanke mich für siebeneinhalb Jahre und wünsche meinem Nachfolger viel Glück", sagte er Medienberichten zufolge. Der starke Rückhalt innerhalb der Sozialdemokraten für seinen Kurs sei verloren gegangen, begründete er seinen Schritt.

"Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten", sagte Faymann. Er gab dem wochenlangen parteiinternen Druck mit diesem Rücktritt nach. Der Rücktritt Faymanns kam dennoch überraschend. Noch am Montagmorgen hatte der Kanzler vor einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteichefs betont, er werde nicht zurücktreten.

Finanzkrise und Flüchtlingsansturm

Österreich habe nach der schwierigen Phase der Finanzkrise im vergangenen Jahr den Flüchtlingansturm zu bewältigen gehabt, sagte der 56-Jährige.

Dies habe Österreich gut gemeistert. Faymann verteidigte erneut das Ende der "Willkommens-Kultur" und die zunehmend restriktivere Flüchtlingspolitik des Landes. "Es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen."

"Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass das Land stark genug ist, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu bewältigen", fügte Faymann hinzu.

Niederlage bei Wahl im April

Faymann war nach der Niederlage seiner Partei in der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl am 24. April mit Rücktrittsaufforderungen konfrontiert worden.

Für Montagnachmittag war ein vorgezogenes Treffen des Bundesparteivorstandes angekündigt worden. Dort sollte es um die personelle wie inhaltliche Neugestaltung der Partei gehen.

Rücktritt auch als Parteichef

Auch von seinem Posten als Parteichef der SPÖ trat Faymann zurück. Diesen soll vorerst der Wiener Bürgermeister Michael Häupl übernehmen, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Ein entsprechender Beschluss sollte noch am Montag im Parteivorstand fallen. Wer Faymann im Kanzleramt nachfolgen soll, war zunächst unklar. Faymann war seit Anfang Dezember 2008 österreichischer Bundeskanzler.

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