Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

Incirlik: Lammert schließt Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei nicht aus

Streit um Truppen in Türkei  

Lammert schließt Abzug der Bundeswehr nicht aus

13.07.2016, 11:51 Uhr | dpa, rtr, AFP

Incirlik: Lammert schließt Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei nicht aus. Bundeswehr-Tornado in Incirlik. (Quelle: dpa)

Bundeswehr-Tornado in Incirlik. (Quelle: dpa)

Im Streit um das Besuchsverbot für Abgeordnete bei deutschen Soldaten in der Türkei schließt Bundestagspräsident Norbert Lammert einen Rückzug der Bundeswehr nicht mehr aus. Die Truppen würden nicht dort bleiben, "wo sie nicht willkommen sind".

"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".

Im Fall der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jeder wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden".

SPD hält Abzug auch für möglich

Auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte der Zeitung, der Abzug der Soldaten sei "eine denkbare Option", sollte sich die Türkei weiter gegen Besuche deutscher Abgeordneter auf dem Stützpunkt sperren.

Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Zuvor hatte der Bundestag gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.

Merkels Einsatz bislang erfolglos

Lammert machte jedoch deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Wochenende bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erfolglos für ein Ende des Besuchsverbots eingesetzt.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
MagentaTV jetzt 1 Jahr inklusive erleben!*
hier Angebot sichern
Anzeige
Die neuesten Technik-Trends: Mieten ist das neue Kaufen
OTTO NOW entdecken
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal