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Juncker: Türkei auf längere Zeit nicht zu EU-Beitritt in der Lage

Beitritt zur Europäischen Union  

Juncker sieht Türkei auf längere Zeit außen vor

25.07.2016, 19:50 Uhr | dpa , rtr , t-online.de

Juncker: Türkei auf längere Zeit nicht zu EU-Beitritt in der Lage. Für EU-Kommissionspräsident Juncker (r.) ist ein Beitritt der Türkei zur Zeit kein realistisches Szenario. (Quelle: dpa/Archivbild mit dem türkischen Präsidenten Erdogan 2015 in Brüssel.)

Für EU-Kommissionspräsident Juncker (r.) ist ein Beitritt der Türkei zur Zeit kein realistisches Szenario. (Quelle: Archivbild mit dem türkischen Präsidenten Erdogan 2015 in Brüssel./dpa)

Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und der Türkei war zuletzt ohnehin schwierig. Durch den Putsch und die harte Reaktion der Regierung Erdogan ist es nicht besser geworden. Ein EU-Beitritt der Türkei kommt für Kommissionspräsident Juncker auf absehbare Zeit jedenfalls nicht infrage.

"Ich glaube, dass die Türkei im derzeitigen Zustand nicht in der Lage ist, in Kürze beizutreten - im Übrigen auch nicht über einen längeren Zeitraum", sagte Juncker in einem Interview mit dem französischen Sender France 2. Falls die Türkei zur Todesstrafe zurückkehre, werde die EU die Beitrittsverhandlungen ohnehin sofort stoppen, so Juncker.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem gescheiterten Putsch aus den Reihen des Militärs angekündigt, der Wiedereinführung der Todesstrafe zuzustimmen, sollte das Parlament eine solche Verfassungsänderung beschließen.

Tausende suspendiert oder festgenommen

In westlichen Staaten wächst seit Tagen die Sorge, Erdogan könne das Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer der Putschisten auch dafür nutzen, die Opposition auszuschalten. Bislang sind über 60.000 Beamte, Militärs, Lehrer oder Staatsbedienstete entlassen, suspendiert oder festgenommen worden. Ins Visier der Sicherheitskräfte geriet am Wochenanfang auch die Presse: 42 Journalisten wurden zur Festnahme ausgeschrieben, berichtete der Sender NTV.

Die Bundesregierung forderte von der Türkei zudem Klarheit über Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Verdächtige würden durch Sicherheitskräfte gefoltert. Deswegen sollten unabhängige Beobachter in allen Einrichtungen zugelassen werden, hatte Amnesty International erklärt. "Denen Zugang zu gewähren, schiene uns ein geeigneter Weg", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

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