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Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung

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Hängepartie beendet  

Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung

23.10.2016, 15:10 Uhr | dpa

Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung. Mariano Rajoy wird in Spanien eine Minderheitsregierung anführen. Die Sozialisten haben den Weg für den Konservativen freigegeben. (Quelle: Reuters)

Mariano Rajoy wird in Spanien eine Minderheitsregierung anführen. Die Sozialisten haben den Weg für den Konservativen freigegeben. (Quelle: Reuters)

Spanien bekommt nach gut zehn Monaten endlich wieder eine Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher mitteilten.

Spanien atmet auf: Die Bürger der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone bekommen nach zehnmonatiger Krise wieder eine voll handlungsfähige Regierung - und müssen kurz vor Weihnachten doch nicht noch einmal an die Urnen. Die spanische Regierungskrise ist damit nach gut zehn Monaten zu Ende gegangen.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) beschloss in Madrid, eine Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy nach langem Widerstand doch zu dulden. 139 Mitglieder stimmten dafür, 96 dagegen, wie spanische Medien mitteilten. Das Parlament wird nun vor Ablauf der Frist am 31. Oktober eine Abstimmung über die Regierungsbildung ansetzen. Dabei wollen sich die Sozialisten der Stimme enthalten.

Lähmende Pattsituation

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Der seit Dezember 2011 regierende Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut deutlich verpasst.

PSOE-Chef Pedro Sánchez war es, der lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert hatte. Nach zunehmender interner Kritik war er aber am 1. Oktober zurückgetreten.

"Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen"

Bei der Abstimmung des Bundeskomitees der Sozialisten setzten die Befürworter eine Tolerierung der konservativen Minderheitsregierung durch. Vor der Abstimmung hatte es allerdings heftige Debatten gegeben. Hunderte von PSOE-Mitgliedern hatten am Samstag vor der Partei-Zentrale gegen die Duldung Rajoys protestiert.

"Es ging darum, das kleinere Übel zu wählen", sagte der Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández, vor der Abstimmung des 250-köpfigen Gremiums. Eine schwache konservative Regierung sei besser als eine Neuwahl im Dezember.

Dritter Urnengang knapp abgewendet

Die Zeit hatte gedrängt. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf einen Regierungschef geeinigt hätten, hätte König Felipe VI. das Parlament auflösen und die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen rufen müssen. 


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