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Günther Oettinger flog mit Lobbyist nach Ungarn: Neuer Ärger am Hals

Bei Lobbyist mitgeflogen  

Oettinger soll gegen Ethikregeln der EU-Kommission verstoßen haben

16.11.2016, 11:55 Uhr | AFP, dpa

Günther Oettinger flog mit Lobbyist nach Ungarn: Neuer Ärger am Hals. Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitales (Quelle: dpa)

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitales (Quelle: dpa)

Nur zwei Wochen nach seiner "Schlitzaugen"-Affäre hat Günther Oettinger schon wieder Ärger am Hals. Den Schritt in das neue Fettnäpfchen hat der EU-Kommissar allerdings schon im Mai getan und auch zugegeben: Er flog im Privatjet eines Lobbyisten mit nach Ungarn - und verstieß damit offenbar gegen die Ethikregeln der EU-Kommission.

Hintergrund ist ein Artikel der Webseite "EUObserver", der sich auf schriftliche Antworten Oettingers auf Nachfragen der Grünen im Europaparlament stützt. Darin hatte Oettinger den Flug mit dem früheren Daimler-Manager Klaus Mangold bestätigt, der in dem Artikel als russischer Honoralkonsul in Baden-Württemberg - Oettingers Heimat - und kremlnaher Lobbyist beschrieben wird.

Oettinger bezeichnete die Vorwürfe via Twitter als unbegründet. Ethikregeln der EU-Kommission untersagen die Annahme von Geschenken im Wert von mehr als 150 Euro - eine Schwelle, die mit dem Flug wohl überschritten worden wäre. Zudem müssen Treffen mit Lobbyisten offen gelegt werden.

"Normalen" Flug verpasst

Oettingers Sprecherin erklärte, der für Digitale Wirtschaft zuständige Kommissar sei von der ungarischen Regierung zu einer Konferenz über das Auto der Zukunft am 19. Mai eingeladen worden. Am Vorabend habe er Orban treffen sollen. "Aus Termingründen konnte er einen geplanten Flug nicht nehmen, um pünktlich beim Arbeitsessen mit Ministerpräsident Orban zu sein", heißt es in der Stellungnahme.

"Deshalb hat die ungarische Regierung vorgeschlagen, dass Günther Oettinger im Flugzeug von Klaus Mangold mitfliegt, der auch nach Budapest reiste. Das war der einzige mögliche Weg, rechtzeitig zu dem Treffen zu kommen. Die ungarischen Behörden bezahlten auch für die Unterbringung in Budapest."

Wer letztlich die Kosten des Flugs beglich - Mangold oder Ungarn -, blieb auf Nachfrage offen.

Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet

Oettinger hatte sich erst vor zwei Wochen für eine Rede in Hamburg entschuldigen müssen, in der er Chinesen als "Schlitzaugen" bezeichnet und missverständliche Äußerungen über die Frauenquote und die Homo-Ehe gemacht hatte. Er ist derzeit in der EU-Kommission zuständig für Digitales, soll aber zum Haushaltskommissar aufsteigen.

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