Staatskrise in Frankreich Macron macht Ankündigung
Wird Frankreichs Regierung bald wieder handlungsfähig? Lecornu berichtet von Fortschritten, doch wer Premier wird, entscheidet allein Präsident Macron.
Frankreichs zurückgetretener Premier Sébastien Lecornu sieht nach Abschluss seiner Beratungen mit den Parteien einen Ausweg aus der Regierungskrise. Das sagte Lecornu nach einem Treffen mit Präsident Emmanuel Macron in den Abendnachrichten dem Sender France 2. "Ich habe dem Präsidenten mitgeteilt, dass die Aussicht auf eine Auflösung des Parlaments immer unwahrscheinlicher wird und dass die Situation es ihm meiner Meinung nach erlaubt, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen." Der Elysee-Palast gab am Mittwochabend bekannt, Macron werde bis Freitag einen neuen Premier benennen.
Aus welchem Lager der künftige Premier stamme und wie eine künftige Regierung zusammengesetzt werde, müsse Macron selbst entscheiden, so Lecornu. Es gebe eine sehr relative Mehrheit mehrerer politischer Gruppierungen, einschließlich der linken Opposition, die sich auf einen Haushalt und Stabilität verständigen wollten, aber die Bedingungen stellten. "Ich kann Ihnen also sagen, dass ich das Gefühl habe, dass noch ein Weg möglich ist." Dass er einen Durchstart als Premier macht, wenn Macron ihn darum bitte, schloss Lecornu aus. "Meine Mission ist heute Abend beendet."
- Nachrichtenagentur dpa
