Aussagen zu Kirk: USA entziehen Ausländern Visa – Deutscher betroffen

Nach Aussagen zu Charlie Kirks Tod

USA entziehen sechs Ausländern Visa – Deutscher betroffen

Der Tod des rechten Aktivisten Charlie Kirk hat in den USA große politische Schlagkraft. Die Regierung drohte Ausländern mit Visa-Entzug, sollten sie die Tat rechtfertigen – und macht nun Ernst.

Die US-Regierung hat mehreren ausländischen Staatsangehörigen ihre Visa entzogen und begründet das mit deren Äußerungen rund um das tödliche Attentat auf den rechten US-Aktivisten Charlie Kirk. Betroffen davon ist auch eine deutsche Person, wie das US-Außenministerium auf der Plattform X mitteilte.

Der Vorwurf: Die Person habe Kirks Tod gefeiert und versucht, seine Tötung zu rechtfertigen, indem sie in sozialen Netzwerken geschrieben habe: "Wenn Faschisten sterben, beschweren sich Demokraten nicht". Nähere Angaben zu der Person machte die US-Regierung nicht.

Neben ihr sind demnach fünf weitere Personen von dem Visa-Entzug betroffen: Staatsangehörige aus Mexiko, Argentinien, Südafrika, Brasilien und Paraguay. "Die Vereinigten Staaten sind nicht verpflichtet, Ausländer aufzunehmen, die Amerikanern den Tod wünschen", hieß es im Post des Außenministeriums. Man werde weiterhin Ausländer mit Visum identifizieren, die die "abscheuliche Ermordung von Charlie Kirk gefeiert haben". Die genannten sechs Personen seien nur ein paar Beispiele für Ausländer, die in den USA nicht mehr willkommen seien.

Charlie Kirk war vor rund fünf Wochen erschossen worden, als er auf einem Uni-Campus im Bundesstaat Utah im Freien gesprochen hatte. Der Tod des einflussreichen Trump-Unterstützers und bekannten Gesichts der amerikanischen Rechten entfaltete enorme politische Auswirkungen in den USA.

Trump nutzt scharfe Worte gegen Kirk-Kritiker

Trump hatte bereits kurz nach der Tat dafür die Rhetorik "radikaler Linker" verantwortlich gemacht. Kritiker warfen ihm vor, damit die Stimmung im Land zusätzlich anzuheizen, statt einende Worte zu wählen. Das US-Außenministerium hatte bereits im September Ausländern mit dem Entzug ihrer Visa gedroht, sollten sie im Internet die Tat rechtfertigen.

Kirk machte sich mit seiner Organisation Turning Point USA einen Namen, die er 2012 im Alter von 18 Jahren gegründet hatte. Er besuchte Hochschulen und forderte Studierende – vor allem solche mit anderer politischer Haltung – zur Debatte heraus. Kritiker warfen ihm rassistische, homophobe, transfeindliche und sexistische Ansichten vor. Kirk unterstützte Trump in dessen Wahlkampf und war ein einflussreicher Vertreter von dessen Bewegung "Make America Great Again".

Am Dienstag ehrte Trump Kirk mit der höchsten zivilen Auszeichnung der USA. Es sei ihm eine Ehre, die sogenannte Freiheitsmedaille posthum an Kirk zu verleihen, sagte der Republikaner bei einer Zeremonie im Rosengarten des Weißen Hauses. Anstelle ihres getöteten Mannes, der an diesem Dienstag 32 Jahre alt geworden wäre, nahm Witwe Erika Kirk die Auszeichnung entgegen.

Auch Medienleute stehen im Fokus

In dem Klima gerieten auch mehrere Medienleute in Bedrängnis. Für besonders viel Aufmerksamkeit sorgte die zwischenzeitliche Absetzung der Talkshow des US-Moderators und Satirikers Jimmy Kimmel nach dessen Äußerungen zum tödlichen Angriff auf den rechten Aktivisten.

Auch der US-Korrespondent des ZDF, Elmar Theveßen, war heftiger Kritik aus dem Lager des US-Präsidenten ausgesetzt - unter anderem wegen Bemerkungen über Kirk und Kritik an Trumps stellvertretendem Stabschef Stephen Miller. Der frühere US-Botschafter in Berlin und Trump-Vertraute Richard Grenell bezeichnete Theveßen daraufhin als "linksradikal" und forderte, ihm das US-Visum zu entziehen.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul forderte die US-Regierung angesichts dieser Drohung im September dazu auf, die Pressefreiheit für ausländische Journalisten zu garantieren. "Ich kann nur meiner Hoffnung und Erwartung Ausdruck verleihen, dass die freie Presseberichterstattung in den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Journalistinnen und Journalisten nicht beeinträchtigt wird", sagte der CDU-Politiker damals. Theveßen hat inzwischen einen Fehler in seiner Berichterstattung über Kirk zugegeben und sich entschuldigt.