Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Kosovo-Anerkennung: Weiter Streit in der EU - Slowakei bleibt hart

Kosovo-Anerkennung  

Weiter Streit in der EU - die Slowakei bleibt hart

04.12.2007, 12:44 Uhr | dpa

EU-Kommissionspräsident José Barroso fordert klare Position der EU zur Kosovo-Frage (Quelle: dpa)EU-Kommissionspräsident José Barroso fordert klare Position der EU zur Kosovo-Frage (Quelle: dpa) Auch wenige Tage vor wichtigen internationalen Beratungen über die Zukunft der abtrünnigen serbischen Provinz Kosovo bleibt die Europäische Union in dieser Frage zerstritten. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bekräftigte am Dienstag in Brüssel, sein Land werde eine einseitig erklärte Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen. "Wir können uns kaum vorstellen, dass wir in der Lage wären, ein Land anzuerkennen, das sich einseitig selbst für unabhängig erklärt", sagte er am Dienstag in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. "Es wäre ein großer Fehler, wenn die EU in dieser Frage unterschiedlicher Auffassung wäre."

Kosovo Gespräche endgültig gescheitert

Mehrheit der EU-Regierungen will Kosovo anerkennen
Zehn Tage vor einem Gipfeltreffen der EU am 14. Dezember in Brüssel, bei dem das Thema Kosovo die Debatten beherrschen wird, appellierte EU-Kommissionspräsident Barroso eindringlich an die Regierungen der 27 Mitgliedstaaten, "in dieser Frage eine gemeinsame Position zu haben". Die Slowakei - in der es eine ungarische Minderheit gibt, die zehn Prozent der Bevölkerung ausmacht - gehört gemeinsam mit dem in türkische und griechische Bevölkerung gespaltenen Zypern sowie Griechenland zu einer Minderheit von EU- Staaten, die eine Anerkennung des Kosovo strikt ablehnt. Nach Angaben von Diplomaten ist eine Mehrheit der EU-Regierungen bereit, das Kosovo anzuerkennen.

Projekt "Troika" gescheitert
Bisher sind alle Bemühungen einer "Troika" (EU, Russland, USA) um eine Einigung zwischen der albanischstämmigen Mehrheit und der serbischen Bevölkerungsminderheit des Kosovo gescheitert. Die Troika muss am 10. Dezember UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Bericht erstatten.

Europa fehlt die Position
"Wenn es mit der Troika keine Einigung gibt - und unglücklicherweise sieht es danach aus - dann ist es wichtig, dass die EU und alle EU-Regierungen in dieser Frage einig sind", sagte Barroso. "Denn das ist eine europäische Frage, das Kosovo liegt hier in Europa." Es sei "schwierig, zu erklären, dass die Europäer nicht in der Lage sind, eine gemeinsame Haltung zu einem europäischen Problem zu haben", sagte Barroso. "Die Amerikaner haben eine Position, die Russen haben eine Position, und ich hoffe, dass die Europäer auch eine Position haben, wenn es darauf ankommt."

Moskau droht mit Veto
Fico sagte, er könne Barrosos Aufforderung nur unterstützen. "Es wäre ein Zeichen von Schwäche, wenn wir nicht vereint wären. Und ich habe das Gefühl, dass einige der Supermächte bereits mit dieser Schwäche rechnen." Die USA haben bereits erklärt, dass sie eine einseitige Unabhängigkeitserklärung der Kosovaren anerkennen würden. Russland, das traditionell eng mit Serbien verbunden ist, lehnt dies hingegen strikt ab. Moskau hat im Sommer im UN-Sicherheitsrat per Vetodrohung eine Abstimmung über die Empfehlungen des UN-Sonderbeauftragten Martti Ahtisaari für eine Unabhängigkeit unter internationaler Aufsicht verhindert.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal