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Präsidentschaftswahlen in Georgien: Saakaschwili bei Hochrechnungen vorne

Präsidentschaftswahl in Georgien  

Saakaschwili endgültig zum Sieger erklärt

06.01.2008, 11:01 Uhr | AFP, dpa

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili (Quelle: dpa)Georgiens Präsident Michail Saakaschwili (Quelle: dpa) In Georgien ist Staatschef Michail Saakaschwili endgültig zum Sieger der Präsidentschaftswahl vom Samstag erklärt worden. Saakaschwili habe die Wahl in der ersten Runde mit 52,8 Prozent der Stimmen gewonnen, sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Lewan Tarchnischwili, am Sonntagabend. Es fehlten lediglich noch die Stimmen aus 43 Wahlbezirken im Ausland, fügte er hinzu. Für einen Sieg in der ersten Runde waren mehr als 50 Prozent der Stimmen nötig.

Porträt Staatschef Michail Saakaschwili
Vorwurf Wahlfälschung Mit Bussen durchs Land gekarrt

"Uns droht Terror"
Die Opposition um Lewan Gatschetschiladse beschuldigte Saakaschwilis Lager, Wahlurnen gestohlen und Anhänger zur mehrfachen Stimmabgabe angehalten zu haben. "Uns droht Terror", rief Gatschetschiladse seinen Anhängern bei der Protestkundgebung im verschneiten Tiflis zu. Saakaschwilis Gegner kündigten an, mit allen "rechtlichen und politischen Mitteln" gegen das Wahlergebnis vorzugehen, ohne dabei das Land zu destabilisieren.

OSZE erklärt Wahl für "rechtsgültig"
Internationale Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beurteilten den Wahlverlauf als "rechtsgültig". "Die Demokratie hat in Georgien einen triumphalen Schritt gemacht", sagte Delegationsleiter Alcee Hastings, ein US-Kongressabgeordneter. Die Wahl könne als gültige Willensäußerung des georgischen Volkes gewertet werden.

Scharfe Kritik aus Moskau
Russland kritisierte die positive Bewertung der OSZE-Wahlbeobachter scharf: Die verfrüht veröffentlichte Einschätzung der "westlichen Beobachter", wonach die Wahl einen "Triumph der Demokratie in Georgien" darstelle, seien "oberflächlich", erklärte das russische Außenamt am Sonntag. Dem Ministerium lägen Informationen über eine "Vielzahl von Verletzungen" des Wahlrechts vor. Auch der Wahlkampf könne "kaum als frei und gerecht" bezeichnet werden, er sei von "offenem Druck auf die Oppositionskandidaten" gekennzeichnet gewesen.


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