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EU-Beitritt: Für die Türkei Ankara wird es ernst

Türkei-Bericht  

Für Ankara wird es ernst

08.11.2006, 13:19 Uhr | dpa, AFP

Im Streit um Zypern droht die EU-Kommission der Türkei mit einem Abbruch der vor 13 Monaten begonnenen Beitrittsverhandlungen, wenn Ankara sich nicht bis Mitte Dezember bewegt. Das geht aus dem Fortschrittsbericht hervor, den EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel vorlegen wollte, wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr. Macht die EU-Kommission ihre Drohung wahr, müssten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfeltreffen Mitte Dezember in Brüssel möglicherweise Sanktionen gegen Ankara beschließen.

Türkei-Frage
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Zypern-Frage im Mittelpunkt
Die EU verlangt von Ankara, die türkischen Häfen und Flughäfen für die griechische Republik Zypern zu öffnen, die seit 2004 EU-Mitglied ist. Wenn dies nicht in den kommenden fünf Wochen geschehe, werde die EU-Kommission "die notwendigen Empfehlungen" für das Gipfeltreffen geben, hieß es aus EU-Kreisen. Die Türkei sperrt sich bisher gegen eine Ausweitung der vereinbarten Zollunion auf Zypern. Sie fordert im Gegenzug von der EU ein Ende der Isolierung des türkisch besetzten Norden Zyperns.

Ankara komplett anderer Meinung
Die türkische Regierung ließ indessen keinerlei Einlenken erkennen: Das Zypern-Problem sei ein politisches Problem und habe nichts mit den Beitrittsverhandlungen zu tun, erklärte Ankara am Mittwoch. Die Zukunft der EU hänge von der politischen Vision ihrer Regierungschefs ab. Ob die Beitrittsgespräche fortgeführt würden, liege "mehr in der Verantwortung der EU".

Merkel versucht neuen Anlauf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Ratspräsident Matti Vanhanen hatten am Dienstag in Berlin einen neuen Anlauf vereinbart, um die Türkei bis Ende Dezember zur Ratifizierung des Ankara-Abkommens doch noch für eine Zollunion auch mit dem EU-Mitglied Zypern zu bewegen. Die CSU verlangte bereits, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren.

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