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Kaukasus-Konflikt: Sarkozy droht Russland mit EU-Konsequenzen

Krise im Kaukasus  

Sarkozy droht Russland mit EU-Konsequenzen

09.09.2008, 13:43 Uhr | AFP

Nicolas Sarkozy (links) erwirkte beim Treffen mit Dmitri Medwedew das russische Versprechen zum Truppenabzug (Foto: AFP)Nicolas Sarkozy (links) erwirkte beim Treffen mit Dmitri Medwedew das russische Versprechen zum Truppenabzug (Foto: AFP) Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat Russland mit Konsequenzen gedroht, sollte es sein jüngstes Versprechen zum Truppenabzug aus Georgien nicht einhalten. Am 15. Oktober dürfe sich "kein russischer Soldat" mehr in Stellungen im georgischen Kernland aufhalten, sagte der amtierende EU-Ratspräsident nach einem Treffen mit dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis.

Zuvor hatte Sarkozy nach vierstündigen Verhandlungen mit dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew das russische Versprechen erwirkt, die Truppe aus Georgien abzuziehen. Nun soll Russland diesen Plan umsetzen. Andernfalls werde die Europäische Union "Konsequenzen ziehen". Außerdem sagte Sarkozy, dass die geplante EU-Beobachtermission im Krisengebiet mit einem Mandat der UNO und der OSZE ausgestattet sein werde. Die 200 Beobachter dürften dabei auch nach Abchasien und Südossetien reisen.

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Streit bei Verhandlungen zwischen Sarkozy und Medwedew

Die Verhandlungen zwischen dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy über eine Umsetzung des Friedensplans für Georgien verliefen nach übereinstimmenden Berichten "zeitweise äußerst spannungsgeladen". An einem Punkt seien die Auseinandersetzungen zwischen der russischen Seite und der EU-Delegation um Sarkozy so heftig gewesen, dass der französische Präsident damit gedroht habe, die Gespräche sofort zu beenden, berichteten Vertreter der Europäischen Union und Frankreichs am Montag.

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Medwedew lenkte ein

Nach ihren Angaben wollte die russische Seite partout den Passus aus der Vereinbarung streichen, der einen Rückzug ihrer Streitkräfte aus georgischem Kernland fordert. In diesem Moment sei Sarkozy aufgestanden und habe gesagt: "Wir gehen. Darüber lässt sich nicht verhandeln. Die Invasion eines unabhängigen Landes können wir nicht hinnehmen". "Wir wären tatsächlich gegangen, es gab keinen Plan B", fügte eine Quelle hinzu. Erst Medwedew, der vor dem Ausbruch des Streits kurz den Raum verlassen habe, sei es gelungen, die Gemüter wieder zu beruhigen. Nach vierstündigen Verhandlungen erklärte sich die russische Seite schließlich zu dem Abzug bereit.

Internationale Konferenz geplant

Somit hatte Sarkozy dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew das Versprechen eines Truppenabzugs aus dem georgischen Kernland binnen eines Monats abgerungen. Außerdem stimmte Medwedew einer EU-Beobachtermission für Georgien zu, was das Außenministerium in Moskau zuvor vehement abgelehnt hatte. Beide vereinbarten außerdem eine internationale Konferenz zum Georgien-Konflikt in Genf am 15. Oktober. Mit Sarkozy waren Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana nach Russland gereist.

Hilfsgipfel im Oktober

Saakaschwili kündigte für Anfang Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau seines Landes an. An dem Hilfsgipfel in Tiflis sollten auch Vertreter des Internationale Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teilnehmen. Zugleich bekräftigte Saakaschwili, dass eine Lösung des russisch-georgischen Konflikts um die abtrünnigen Kaukasusgebiete Abchasien und Südossetien die territoriale Integrität Georgiens respektieren müsse.

EU will Beziehungen zu Georgien ausbauen

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso versicherte Saakaschwili bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass Georgien "in diesen schwierigen Stunden auf die Solidarität und das Engagement der Europäischen Union zählen" könne. Die EU sei bereit, ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Tiflis auszubauen, sagte Barroso weiter.

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