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Verteidigungspolitik: Pentagon-Chef sieht Gefahr in Europas Entmilitarisierung

Verteidigungspolitik  

Gates hält Europa für zu friedfertig

24.02.2010, 17:52 Uhr | dpa

Verteidigung: Nach dem Geschmack der USA ist Europa zu friedfertig und militärischen Einsätzen gegenüber zu kritisch (Foto: ddp)Nach dem Geschmack der USA ist Europa zu friedfertig und militärischen Einsätzen gegenüber zu kritisch (Foto: ddp) Europa steht nach Ansicht von US-Verteidigungsminister Robert Gates militärischen Einsätzen zu ablehnend gegenüber und gefährdet damit Frieden und Stabilität. In Europa seien "große Teile der Öffentlichkeit und der politischen Klasse militärischer Gewalt und den damit verbundenen Risiken gegenüber abgeneigt", sagte Gates in einer Rede an der National Defence University, einer Hochschule des Pentagons.

Er sprach von einer "Entmilitarisierung" Europas, die sich "von einem Segen im 20. Jahrhundert zu einem Hindernis für echte Sicherheit und dauerhaften Frieden im 21. Jahrhundert" gewandelt habe. Gates warnte, echt oder empfundene Schwäche könnte feindliche Kräfte "zu Fehlkalkulationen und Aggression" verleiten.

Gates sieht Bedrohung für NATO

Mit Blick auf die NATO sagte der Pentagonchef, die Allianz stehe vor "sehr ernsthaften, langfristigen, systemischen Problemen". Dass es das Bündnis nicht schaffe, benötigte Hubschrauber und Frachtflugzeuge für den Krieg in Afghanistan zu finanzieren, habe "direkte Auswirkungen auf die Operationen dort". Geldmangel bei dem Verteidigungsbündnis sei "ein Symptom eines tieferen Problems, nämlich, wie die NATO Bedrohungen wahrnimmt". Gates rief eindringlich zu einer Reform des Bündnisses auf. "All dies sollte ein Weckruf sein, dass die NATO ernsthafte, weitreichende und unmittelbare Reformen braucht, um eine Krise zu bewältigen, die seit Jahren im Entstehen ist", sagte der Minister weiter.

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Niederländische Regierung zerbrach an Afghanistan-Einsatz

In den Niederlanden war am Wochenende die christlich-soziale Koalition im Streit über den weiteren Militäreinsatz in Afghanistan zerbrochen. Vizeministerpräsident Wouter Bos und die anderen Regierungsmitglieder der Partei der Arbeit hatten den christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende ultimativ aufgefordert, eine Bitte der NATO um Verlängerung des Einsatzes niederländischer Truppen in der südafghanischen Provinz Urusgan zurückzuweisen. Balkenende hatte ungeachtet der Vereinbarung aus dem Jahr 2007 für eine Verlängerung über 2010 hinaus plädiert und dies unter anderem mit der neuen Afghanistan-Politik von US-Präsident Barack Obama begründet.

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