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Schweden wählen Rechtspopulisten ins Parlament

Schweden wählen Rechtspopulisten ins Parlament

20.09.2010, 19:28 Uhr | dpa, AFP

Schweden wählen Rechtspopulisten ins Parlament. Rechtspopulistischer Parteichef Jimmie Aakesson freut sich über den Wahlerfolg (Foto: dpa)

Rechtspopulistischer Parteichef Jimmie Aakesson freut sich über den Wahlerfolg (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Auch in Schweden zieht nun eine rechte Partei in die Regierung ein: Bei den Parlamentswahlen konnten die ausländerfeindlichen Schwedendemokraten am Sonntag die Vier-Prozent-Hürde deutlich überwinden. Sie gewannen 5,7 Prozent der Wählerstimmen und stellen damit künftig 20 Abgeordnete im Parlament. Die regierende Mitte-rechts-Koalition unter Ministerpräsident Frederik Reinfeld verfehlt knapp die absolute Mehrheit. Unterdessen gibt es spontane Protestmärsche gegen die Schwedendemokraten.

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"Wir haben heute politische Geschichte geschrieben", sagte Parteichef Jimmie Aakesson vor jubelnden Anhängern in Stockholm. Die Partei könnte nämlich nun zum Zünglein an der Waage werden. Das Bündnis von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ist mit 49,2 Prozent zwar wieder die stärkste Partei, kann aber nicht alleine regieren. Die aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und der Zentrumspartei bestehende Mitte-rechts-Koalition errang dem vorläufigen Endergebnis zufolge 172 der insgesamt 349 Parlamentssitze. Regierungschef Reinfeldt erklärte sich am Abend zum Wahlsieger. "Wir haben breite Unterstützung erhalten", sagte er in Stockholm.

Sozialdemokraten stürzen ab

Zugleich räumte Reinfeldt angesichts der verfehlten absoluten Mehrheit ein, nicht das Wahlergebnis erhalten zu haben, das er erhofft habe. Einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten erteilte er eine Absage: "Wir werden nicht mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten oder uns von ihnen abhängig machen", sagte der Ministerpräsident.

Das rot-rot-grüne Oppositionsbündnis unter Mona Sahlin erhielt 43,7 Prozent der Stimmen und kam damit auf 157 Sitze. "Wir haben es nicht geschafft, das Vertrauen zurückzugewinnen", sagte Sahlin, die bei einem Wahlsieg als erste Frau an die Spitze der schwedischen Regierung gerückt wäre. Die Sozialdemokraten stürzten mit 30,9 Prozent der Stimmen auf ein historisches Tief ab.

Etwa 5000 Menschen haben am Montagabend nach einem Internet-Aufruf in Stockholm gegen die Schwedendemokraten demonstriert. Wie Medien berichteten, versammelten sich auch in anderen Städten Menschen zu Protesten. Zu der Kundgebung auf dem Stockholmer Sergels Torg hatten einen Tag nach den Parlamentswahlen Bürger über das Internet-Netzwerk Facebook aufgerufen.

Grüne verweigern die Zusammenarbeit

Angesichts der unklaren Machtverhältnisse steht dem Land nun eine schwierige Regierungsbildung bevor. Um eine Mehrheit im Parlament zu erlangen kündigte Regierungschef Reinfeldt an, das Gespräch mit den Grünen - die dem Oppositionsbündnis Sahlins angehören - zu suchen. Diese lehnen eine Zusammenarbeit mit dem konservativen Regierungschef Fredrik Reinfeldt jedoch ab. Das erklärte Peter Eriksson von den Grünen am Morgen in Stockholm.

Eine zweite Amtszeit der konservativen Koalition wäre ein Novum in dem skandinavischen Land, wo in den vergangenen 80 Jahren vor allem die Sozialdemokraten die Politik bestimmten. Rund sieben Millionen Wähler waren aufgerufen, die 349 Abgeordneten des Reichstags zu bestimmen.

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