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Wahlen in Venezuela: Chávez verpasst Zweidrittelmehrheit

Venezuela  

Chávez verpasst Zweidrittelmehrheit

27.09.2010, 12:02 Uhr | dpa

Wahlen in Venezuela: Chávez verpasst Zweidrittelmehrheit. Hugo Chavez verliert die absolute Hoheit in der Nationalversammlung (Foto: Reuters)

Hugo Chavez verliert die absolute Hoheit in der Nationalversammlung (Foto: Reuters)

In Venezuela hat die Sozialistische Einheitspartei (PSUV) von Staatschef Hugo Chávez die Parlamentswahl gewonnen, aber ihr Wahlziel einer Zweidrittelmehrheit verpasst. Der Oppositionsblock errang mindestens 59 der 165 Sitze in der Nationalversammlung, Chávez' PSUV und ihre Verbündeten kamen auf 95.

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Chávez bezeichnete das Resultat über Twitter als "soliden Sieg, der ausreicht, um den bolivarischen und demokratischen Sozialismus zu vertiefen". Für den seit fast zwölf Jahren regierenden Chávez war die Abstimmung ein wichtiger Test: Er steht 2012 vor Präsidentschaftswahlen. "Wir müssen die Revolution weiter stärken", twitterte Chávez in der Nacht zum Montag.

Erfolg für Oppositionsbündnis

Für das Oppositionsbündnis "Tisch der demokratischen Einheit" ist das Ergebnis mehr als ein Achtungserfolg: Die Gruppe hatte die Wahl im Jahr 2005 wegen befürchteter Manipulationen boykottiert. Seitdem hatten die "Chavistás" die absolute Hoheit in der Nationalversammlung.

Diesmal trat die Opposition wieder an. Ihr erklärtes Ziel war, die Zweidrittelmehrheit für Chávez zu verhindern. Eine solche Mehrheit erlaubt der Regierung, wichtige Gesetze zu verabschieden und außerdem den Obersten Gerichtshof und auch die Wahlbehörde zu besetzen.

Schlangen vor den Wahllokalen

Die Bekanntgabe der Ergebnisse durch die Wahlbehörde erfolgte erst rund acht Stunden nach dem offiziellen Ende der Parlamentswahl. Ein Grund war, dass viele Wahllokale nicht um 18 Uhr (Ortszeit) schließen konnten, weil immer noch Wahlberechtigte für ihre Stimmabgabe warteten. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent.

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