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Misstrauensvotum gegen Naoto Kan: Japans Regierung auf dem Prüfstand

Japans Regierung auf dem Prüfstand

01.06.2011, 13:05 Uhr | dpa

Misstrauensvotum gegen Naoto Kan: Japans Regierung auf dem Prüfstand. Japans Ministerpräsident Naoto Kan muss sich einem Misstrauensvotum stellen (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Japans Ministerpräsident Naoto Kan muss sich einem Misstrauensvotum stellen (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Japans Ministerpräsident Naoto Kan muss sich offenbar einem Misstrauensvotum stellen. Der Chef der größten Oppositionspartei LDP, Sadakazu Tanigaki, wollte das Misstrauensvotum am Mittwoch einreichen. Kan steht wegen seinem Umgang mit der Natur- und Atomkatastrophe auch im eigenen Lager in der Kritik.

Zur Abstimmung im Parlament dürfte es am Donnerstag kommen, berichteten japanische Medien. Neben der früher regierenden Liberaldemokratischen LDP und der kleineren Komeito wollen Medienberichten zufolge auch mehrere Abgeordnete aus Kans eigener Demokratischer Partei DPJ für den Oppositionsantrag stimmen.

Neuwahlen möglich

Sollte das Misstrauensvotum Erfolg haben, müsste Kan entweder das Parlament auflösen und Neuwahlen anberaumen oder mit seinem Kabinett zurücktreten, was er bisher abgelehnt hat. Zwar hat die von ihm geführte DPJ die Mehrheit der insgesamt 480 Sitze im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments. Doch sollten genügend Rebellen aus den eigenen Reihen mit der Opposition stimmen, könnte Kan seinen erst vor rund einem Jahr angetretenen Premierposten verlieren.

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Laut Medienberichten sind rund 40 Anhänger von Kans größtem innerparteilichen Widersacher Ichiro Ozawa bereit, das Misstrauensvotum der Oppositionsparteien zu unterstützen. Das würde zwar nicht ausreichen, könnte jedoch zum Bruch in der DPJ führen.

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