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China rüstet auf und treibt Militär-Etat weiter in die Höhe

Ungebremste Aufrüstung  

China treibt Militär-Etat weiter in die Höhe

05.03.2014, 10:39 Uhr | AP, dpa-AFX, t-online.de

China rüstet auf und treibt Militär-Etat weiter in die Höhe. Soldaten der chinesischen Volksarmee an Bord der Fregatte Yancheng (Quelle: Reuters)

Soldaten der chinesischen Volksarmee an Bord der Fregatte Yancheng (Quelle: Reuters)

China steigert seinen Militär-Etat in diesem Jahr erneut. Gab es 2013 bereits einen Anstieg von zehn Prozent, beträgt das Plus nun 12,2 Prozent. Unter dem Strich stehen Ausgaben von 808 Milliarden Yuan (umgerechnet rund 95 Milliarden Euro).

Das Land hat nach den USA den weltweit größten Militär-Etat. Dieser liegt mit 526 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 383 Milliarden Euro) im Jahr 2014 deutlich über dem chinesischen Budget. Experten gehen jedoch davon aus, dass Peking einen Großteil der Rüstungsausgaben außerhalb des regulären Budgets tätigt. Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten demnach in Wirklichkeit auf etwa 146 Milliarden Euro.

"China wird seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen energisch schützen", sagte der neue Regierungschef Li Keqiang zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses. Er beschrieb China als "verantwortliche Macht".

Die knapp 3000 Delegierten begannen ihre neuntägige Sitzung in der Großen Halle des Volkes mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags im Bahnhof der Metropole Kunming in Südwestchina. Dabei waren am Samstag 29 Menschen getötet und 140 verletzt worden. Die Behörden machen Separatisten aus Xinjiang verantwortlich.

Schmerzhafte Reformen angekündigt

In seinem ersten Rechenschaftsbericht gab Premier Li Keqiang vor dem Hintergrund einer Abschwächung der Konjunktur wieder 7,5 Prozent als Wachstumsziel vor. 2013 war die Wirtschaft um 7,7 Prozent gewachsen. "Reformen haben in diesem Jahr Jahr höchste Priorität", sagte Li Keqiang, der dem Markt eine entscheidende Rolle einräumen will.

Er kündigte "schmerzhafte strukturelle Veränderungen" an, um neues Wachstum für die zweitgrößte Volkswirtschaft zu erreichen. In seinem Bericht warnte vor "tief sitzenden Problemen" und konjunktureller Abschwächung. Das Haushaltsdefizit soll um 150 Milliarden Yuan auf 1,35 Billionen Yuan (160 Milliarden Euro) ansteigen - das sind wie im Vorjahr 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Verteidigungsetat steigt am stärksten

Die Entwicklung der Militärausgaben in wichtigen Industrienationen (Quelle: dpa)Die Entwicklung der Militärausgaben in wichtigen Industrienationen (Quelle: dpa)

Der Verteidigungshaushalt zählt zu den Haushaltsposten mit der höchsten Steigerungsrate. Die Aufrüstung erfolgt vor dem Hintergrund der Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan und anderen Nachbarn. In einem möglichen Hinweis auf Japan, das Inseln im Ostchinesischen Meer beansprucht, betonte Li Keqiang. "Wir werden niemandem erlauben, den Kurs der Geschichte umzudrehen."

Die chinesische Wirtschaft soll künftig umweltfreundlicher und nachhaltiger wachsen. "Smog beeinträchtigt weite Teile von China, Umweltverschmutzung ist zu einem großen Problem geworden", sagte Ministerpräsident Li Keqiang. "Die Natur hat ihre Ampeln auf Rot gesetzt, um vor inneffizienten und blinden Entwicklungen zu warnen."

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