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Volksabstimmung: Schweizer verhindern Kauf neuer Kampfjets

Volksabstimmung  

Schweizer verhindern milliardenteuren Kauf neuer Kampfjets

18.05.2014, 20:21 Uhr | dpa

Volksabstimmung: Schweizer verhindern Kauf neuer Kampfjets. Die Schweizer stimmten gegen die Anschaffung des schwedischen Kampfjets Saab Jas Gripen für die Luftwaffe. (Quelle: AP/dpa)

Die Schweizer stimmten gegen die Anschaffung des schwedischen Kampfjets Saab Jas Gripen für die Luftwaffe. (Quelle: AP/dpa)

Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung den geplanten Kauf von 22 schwedischen Kampfflugzeugen für die Schweizer Luftwaffe abgelehnt. 53,4 Prozent der Abstimmungsteilnehmer sagten Nein zur Anschaffung der Jets vom Typ Gripen des Herstellers Saab.

Die neuen Maschinen sollten 54 alte Maschinen vom Typ F-5/Tiger ersetzen, welche die Schweizer Luftwaffe neben 32 F/A-18 Kampflugzeugen seit über 30 Jahren in Betrieb hat.

Projekt des nationalkonservativen Verteidigungsministers

Sonst könne die Luftverteidigung der Schweiz nicht mehr gewährleistet werden, hatte der nationalkonservative Verteidigungsminister Ueli Maurer vor der Abstimmung noch erklärt. Er hatte sich besonders für das Projekt stark gemacht und erklärte, dass es "keinen Plan B" gebe.

Es ist das erste Mal, dass das Stimmvolk der Armee neue Kampfflugzeuge versagt. Für den Kauf sprachen sich laut Endergebnis nur 46,6 Prozent der Befragten aus. Die Regierung wollte umgerechnet 2,6 Milliarden Euro ausgeben.

Gegen Pläne, die Schweiz könnte Kampfflugzeuge auch mieten anstatt zu kaufen, kündigten die Sozialdemokraten bereits ihren Widerstand an. Die Armee müsse schlanker und effizienter werden, forderte die Partei.

Lang anhaltender Streit

Über das Geschäft mit einem Volumen von umgerechnet rund 3,12 Milliarden Franken (2,5 Milliarden Euro) wurde in der Schweiz seit langem gestritten.

Während die Regierung den Kauf als notwendig für die Modernisierung der Armee bezeichnete, stellten die Gegner des Projekts die Eignung der schwedischen Modelle infrage und verwiesen auf den zu hohen Preis. Das Geld sollte besser für Infrastrukturinvestitionen und Bildung eingesetzt werden.

Zudem entbrannte in den vergangenen Monaten eine heftige Debatte darüber, ob die Schweiz überhaupt neue Kampfflugzeuge braucht.

Kein Misstrauensvotum gegen Armee

Als grundsätzliches Misstrauensvotum gegen die Armee könne das Ergebnis nicht gewertet werden, sagt der Meinungsforscher Claude Longchamp.

"Die Kostenfrage stand im Zentrum." Im letzten Herbst hatten die Schweizer in einer Volksabstimmung mit 73 Prozent die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht abgelehnt.

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