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USA geben Folter nach 9/11 vor UN-Ausschuss zu

"Haben eine Grenze überschritten"  

USA gestehen vor UN-Ausschuss Folter nach 9/11 ein

13.11.2014, 15:51 Uhr | AFP, dpa

USA geben Folter nach 9/11 vor UN-Ausschuss zu. Häftlinge im mittlerweile geschlossenen Camp X-Ray des Gefangenenlagers Guantanamo. (Quelle: dpa)

Die USA haben sich dazu bekannt, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gefoltert zu haben. (Quelle: dpa)

Die USA haben vor den Vereinten Nationen offiziell zugegeben, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gefoltert zu haben. "Wir haben eine Grenze überschritten und übernehmen die Verantwortung", sagte die US-Regierungsberaterin Mary McLeod vor dem UN-Ausschuss gegen Folter im schweizerischen Genf.

McLeod sprach vor dem aus zehn Mitgliedern bestehenden Gremium im Namen von Präsident Barack Obama.

"Eigenen Werten nicht immer treu geblieben"

"Die USA sind stolz auf ihre führende Rolle bei der Anerkennung, Förderung und Verteidigung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im In- und Ausland", sagte McLeod. "Infolge der 9/11-Anschläge sind wir unseren eigenen Werten aber bedauerlicherweise nicht immer treu geblieben", fügte sie hinzu.

McLeod gehörte zu einer Gruppe von etwa 30 US-Vertretern, die der Ausschuss vorgeladen hatte. Es handelte sich um die erste Anhörung zu Folter durch die USA seit dem Jahr 2006 und damit auch seit dem Amtsantritt Obamas. Mehrere US-Vertreter bestätigten dabei erneut, dass unter Obamas Vorgänger George W. Bush Folter angewandt worden sei.

Weltweites Netz an Geheimgefängnissen

Die USA hatten nach den Anschlägen ein weltweites System geschaffen, um mutmaßliche Anhänger des Terrornetzwerks Al-Kaida zu verhören. Die Verdächtigen wurden verschleppt, ohne richterliche Beschlüsse an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden verhört. Nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendete Obama das Programm.

In Genf ging es am Mittwoch auch um das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba und die Misshandlungen von Gefangenen im irakischen Abu Ghraib. Zudem wurden Fragen zur Lage in US-Gefängnissen allgemein, zur Todesstrafe, zum Umgang mit Migranten und zu Polizeigewalt gestellt. Am 28. November will der Ausschuss einen Bericht vorlegen.

Kurnaz sagte vor Ausschuss aus

Am Dienstag hatte der in Bremen aufgewachsene Murat Kurnaz, der unschuldig in Guantanamo eingesperrt war, dem Ausschuss über seine fünfjährige Haft berichtet. Auch die Eltern des vor drei Monaten von einem weißen Polizisten erschossenen schwarzen US-Teenagers Michael Brown wurden angehört. Das Gremium will in den nächsten Wochen konkrete Empfehlungen für die US-Regierung vorlegen.

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