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Korruptionsverdacht: Portugals Ex-Regierungschef Socrates festgenommen

Verdacht auf Steuerhinterziehung  

Portugals Ex-Regierungschef Socrates festgenommen

22.11.2014, 09:21 Uhr | AFP

Korruptionsverdacht: Portugals Ex-Regierungschef Socrates festgenommen. José Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident Portugals (Quelle: dpa)

José Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident Portugals (Quelle: dpa)

Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident José Socrates ist wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen worden. Die Ermittlungen gegen den 57-Jährigen und vier weitere Verdächtige drehen sich laut Staatsanwaltschaft um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.

Demnach nahmen im Laufe der Ermittlungen mehr als 60 Beamte von Justiz, Zoll und Polizei Durchsuchungen an mehreren, nicht genauer beschriebenen Orten vor. Laut der Anklagebehörde wurden drei der Festgenommenen am Freitag einem Richter vorgeführt.

Portugiesischen Medienberichten zufolge soll Socrates am Samstag ebenfalls einem Richter vorgeführt werden. Er sei am Freitagnachmittag bei seiner Ankunft am Flughafen von Lissabon festgenommen worden.

Korruptionsskandal erschüttert Portugal

Die Ermittlungen drehen sich laut Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und Transfers von Geld unbekannter Herkunft. Ein Zusammenhang zur Operation Monte Branco bestehe nicht, hieß es. Bei den damaligen Ermittlungen war im Juli der frühere Chef der portugiesischen Bank Espirito Santo, Ricardo Salgado, festgenommen worden.

Vor einer Woche war in Portugal ein Korruptionsskandal bekannt geworden. Mehrere hochrangige Beamte wurden festgenommen, weil ausländische Investoren bei der Vergabe von Visa bevorzugt worden waren. Der Skandal erschütterte auch die Regierung, Innenminister Miguel Macedo trat am Sonntag zurück.

Der Sozialist Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal. Er leitete im Zuge der Eurokrise unpopuläre Sparmaßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes ein. Als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen eines Jahres verweigerte, trat Socrates zurück. Die Parlamentswahl im selben Jahr gewannen die konservativen Sozialdemokraten. Die Mitte-Rechts-Koalition unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho setzte die Sparpolitik fort.

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