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Nemzow-Partei beteiligt: Russische Opposition schmiedet Bündnis gegen Putin

Nemzow-Partei beteiligt  

Russische Opposition schmiedet Bündnis gegen Putin

18.04.2015, 16:23 Uhr | AFP, t-online.de

Nemzow-Partei beteiligt: Russische Opposition schmiedet Bündnis gegen Putin. Russlands Präsident Wladimir Putin wurde 2014 vom Wirtschaftsmagazin "Forbes" zum mächtigsten Mann der Welt gekürt.  (Quelle: Reuters)

Russlands Präsident Wladimir Putin wurde 2014 vom Wirtschaftsmagazin "Forbes" zum mächtigsten Mann der Welt gekürt. (Quelle: Reuters)

Opposition findet in Russland eigentlich nicht statt. In der russischen Duma sind Putin-kritische Parteien schon mal gar nicht vertreten und jenseits des Parlaments spielen sie ebenfalls kaum eine Rolle. Zu schwach sind sie, zu zersplittert. Was auch daran liegt, dass ihre Protagonisten oft verhaftet, weggesperrt oder sogar ermordet werden. Zwei Parteien starten jetzt einen neuen Versuch, eine Alternative zur Partei des übermächtigen Präsidenten zu stellen.

Die Partei des Ende Februar ermordeten Kremlkritikers Boris Nemzow und die Fortschrittspartei des Aktivisten und Bloggers Alexej Nawalny wollen ein Wahlbündnis schmieden. Für die Regionalwahlen in diesem und die Parlamentswahl im kommenden Jahr sollen gemeinsame Kandidaten aufgestellt werden, kündigten die Parteien an.

Unterschrieben ist die Erklärung von Nawalny im Namen seiner Fortschrittspartei und dem Co-Vorsitzeden der Nemzow-Partei RPR-Parnas, dem ehemaligen Ministerpräsidenten Michail Kassjanow.

Andere Parteien sollen sich anschließen

Es gehe um eine "gemeinsame Plattform", die "Lügen, Korruption und Aggression nicht akzeptiert". Zugleich wird die Hoffnung geäußert, dass sich andere Parteien dem Bündnis anschließen.

Schon früher haben sich Oppositionsparteien zusammengetan. Nemzows Partei RPR-Parnas ging 2012 aus dem Zusammenschluss der Partei der Volksfreiheit (Parnas) mit der Republikanischen Partei Russlands (RPR) hervor.

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