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Frankreich bittet die Welt um Hilfe im Kampf gegen IS

Kampf gegen den IS  

Frankreich bittet die Welt um Hilfe

20.11.2015, 13:53 Uhr | AP

Frankreich bittet die Welt um Hilfe im Kampf gegen IS. Frankreichs Premierminister Manuel Valls. (Quelle: AP/dpa)

Frankreichs Premierminister Manuel Valls. (Quelle: AP/dpa)

Kommt nun die große Allianz, die die Terroristen gemeinsam angreift? Nach Russland legt auch Frankreich im Weltsicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zum Kampf gegen den IS vor.

In seinem Resolutionsentwurf fordert Paris alle UN-Mitgliedsstaaten zu einem stärkeren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf. In dem am Donnerstag in Umlauf gebrachten Entwurf bittet das Land im Weltsicherheitsrat darum, dass alle Staaten "ihre Bemühungen nochmals verdoppeln und koordinieren", um weitere Anschläge des IS und anderer Gruppierungen zu verhindern. Zudem solle der "sichere Hafen" zerstört werden, den der IS in großen Teilen des Irak und in Syrien aufgebaut habe.

In dem Dokument werden die jüngsten Terroranschläge in Paris und weiteren Teilen der Welt verurteilt. Die Mitgliedsstaaten werden außerdem aufgefordert, sich dagegen zu stemmen, dass sich Ausländer den IS-Kämpfern im Irak und in Syrien anschließen.

Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft, dessen Land derzeit die Präsidentschaft im Sicherheitsrat innehat, sagte, er werde eine Abstimmung über den Entwurf vorbereiten, sobald Frankreich es wolle. Der französische Staatspräsident François Hollande hatte Anfang dieser Woche unter dem Eindruck der Anschläge von Paris angekündigt, eine Sicherheitsratsresolution einzureichen.

Russland will Assad einbinden

Bereits am Mittwoch hatte Russland eine Resolution zum Kampf gegen den IS eingebracht. Aus Diplomatenkreisen hieß es in New York, dass dieser Entwurf vermutlich nicht weiter verfolgt werde, weil in ihm eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad angedeutet wird.

Großbritannien unterstützt den französischen Entwurf sehr, da er bei jenen Fragen nicht ins Detail gehe, zu denen Ratsmitglieder unterschiedliche Meinungen hätten, sagte Rycroft. Dies sei im russischen Vorschlag nicht der Fall.

Russland Entwurf ist eine überarbeitete Version eines Textes, der vor einigen Wochen von den USA und anderen Ländern zurückgewiesen worden war, weil es Länder aufruft, mit anderen Nationen zusammenzuarbeiten, in denen Anti-Terror-Operationen durchgeführt werden. Dabei handelt es sich um einen klaren Hinweis auf Syrien - einem russischen Verbündeten - und Präsident Assad.

Der neue Entwurf Russlands verurteilt die Anschläge von Paris, den Absturz des russischen Metrojet-Flugzeugs über der ägyptischen Sinai-Halbinsel und "alle anderen jüngsten Terroranschläge". Die Staaten der Weltgemeinschaft werden darin aufgerufen, ihre Aktivitäten zu koordinieren - "mit der Zustimmung der Staaten in den Territorien, in denen solche Aktivitäten durchgeführt werden".

Dies, so Rycroft, scheine die Herrschaft von Assad zu legitimieren. Andere Elemente der russischen Fassung würden jedoch von seinem Land unterstützt. Sie könnten möglicherweise in den französischen Entwurf aufgenommen werden, sagte der Brite.

Bedrohung "außerordentlich und beispiellos"

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Donnerstag, der französische Entwurf sei ein guter, den sein Land prüfen werde. "Ich denke nicht, dass dies ein großes Problem sein wird", sagte er.

Frankreichs Botschafter François Delattre unterstrich am Donnerstag in einer Erklärung die Wichtigkeit der Einheit der Weltgemeinschaft im Kampf gegen den IS. Die Bedrohung durch die Terrorgruppe sei "außerordentlich und beispiellos".

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