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Dilma Rousseff erzielt Teilerfolg im Kampf gegen Amtsenthebung

Kampf gegen Amtsenthebung  

Teilerfolg für Brasiliens Präsidentin Rousseff

10.05.2016, 12:30 Uhr | rtr

Dilma Rousseff erzielt Teilerfolg im Kampf gegen Amtsenthebung. Kann sich Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff doch im Amt halten? (Quelle: Reuters)

Kann sich Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff doch im Amt halten? (Quelle: Reuters)

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat einen Teilerfolg im Kampf gegen die ihr drohende Amtsenthebung erzielt: Der Präsident des Abgeordnetenhauses erklärte eine Abstimmung vom April über die Entmachtung des Staatsoberhauptes wegen Formfehlern für nichtig. Der Senat hat einen Stopp des Amtsenthebungsverfahrens allerdings abgelehnt.

Das Amtsenthebungsverfahren solle wie geplant fortgesetzt werden, erklärte Senatspräsident Renan Calheiros. Er stellte sich damit gegen den Übergangspräsidenten des Abgeordnetenhauses, der das Votum der Parlamentskammer für ein Amtsenthebungsverfahren zuvor überraschend annulliert hatte.

Der Senat müsse das Verfahren erneut in die Abgeordnetenkammer einbringen, damit diese noch einmal darüber abstimmen könne, hatte Waldir Maranhao mitgeteilt. Calheiros bezeichnete dies nun als "absolut unangebrachte" Anweisung, die er ignorieren werde.

Korruptionsskandal und Wirtschaftskrise

Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Sie bestreitet dies und spricht von einem Putschversuch. Kritiker machen Rousseff auch für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich.

An der Börse brachen nach der Entscheidung die Kurse des staatlichen Ölkonzerns Petrobras und des Bergbaukonzerns Vale ein. In Roussefs Amtzeit fällt einer der schwersten Korruptionsskandale des Landes rund um Petrobras.

Senat stimmt über Amtsenthebung ab

Die Gegner Rousseffs hatten bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 342 Stimmen erreicht. Daraufhin war das Verfahren wieder an den Senat gegangen, dessen zuständiger Ausschuss am Freitag offiziell empfahl, den Amtsenthebungsprozess einzuleiten.

Als letzter Schritt soll am kommenden Mittwoch das Senatsplenum darüber abstimmen. Sollte der Senat die Vorlage annehmen, müsste Rousseff ihr Amt für die Dauer des auf bis zu 180 Tage befristeten Verfahrens niederlegen. In dieser Zeit würde Vizepräsident Michel Temer - ein Rivale Rousseffs - das höchste Amt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas übernehmen.

 (Quelle: dpa) (Quelle: dpa)

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