Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Spanien-Wahlen: Mariano Rajoy und PP behaupten sich als stärkste Partei

Spanien hat gewählt  

Konservative unter Rajoy behaupten sich als stärkste Kraft

27.06.2016, 12:13 Uhr | dpa-AFX, t-online.de

Spanien-Wahlen: Mariano Rajoy und PP behaupten sich als stärkste Partei. Mariano Rajoy: Wahl gewonnen, aber weiter keine klaren Mehrheitsverhältnisse. (Quelle: Reuters)

Mariano Rajoy: Wahl gewonnen, aber weiter keine klaren Mehrheitsverhältnisse. (Quelle: Reuters)

Wenige Tage nach der Brexit-Entscheidung der Briten haben die Spanier bei ihrer Parlamentsneuwahl auf Stabilität gesetzt und ihrem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu einem Wahlerfolg verholfen. Zur absoluten Mehrheit reichte es aber nicht. 

Rajoys konservative Volkspartei (PP) behauptete sich bei der Neuwahl nicht nur als stärkste Kraft, sondern gewann entgegen den Prognosen noch Sitze hinzu. 

Frage nach Bündnispartnern noch offen

"Wir haben die Wahl gewonnen und wir nehmen für uns das Recht in Anspruch, zu regieren", sagte der Regierungschef in der Wahlnacht vor einer großen Menge jubelnder Parteifreunde in Madrid. Rajoy ging gestärkt aus der Wahl hervor und verbesserte seine Chancen, die nächste Regierung zu bilden.

Allerdings ist offen, welche Bündnispartner ihm zur notwendigen Mehrheit verhelfen. Bisher hatte keine andere Partei mit der - von vielen Korruptionsskandalen erschütterten - PP koalieren wollen. Die Neuwahl war notwendig geworden, weil sich die Parteien nach der Wahl vom 20. Dezember 2015 auf keine Koalition einigen konnten.

Spanien ist daher seit einem halben Jahr ohne eine gewählte Regierung. Der EU ist daran gelegen, dass die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone möglichst rasch eine stabile Regierung erhält, damit nach der Brexit-Entscheidung der Briten nicht zusätzliche Instabilität in einem großen Mitgliedstaat droht.

Nach dem vorläufigen Endergebnis kam die PP auf 137 der insgesamt 350 Sitze, 14 mehr als bisher. Die Sozialisten (PSOE) erhielten 85 Mandate, 5 weniger als bei der Dezember-Wahl. Sie erzielten ihr schlechtestes Ergebnis in der jüngeren Geschichte, behaupteten sich aber entgegen ersten Prognosen als zweitstärkste Kraft.

PSOE-Parteichef Pedro Sánchez erkannte den Wahlsieg der PP an und gratulierte Rajoy zum Erfolg. Er hatte im Wahlkampf ausgeschlossen, dass die PSOE den Konservativen in einer großen Koalition zu einer Mehrheit verhelfen würde.

Das Bündnis um die Linkspartei Podemos ("Wir können") blieb mit 71 Sitzen - ebenso viele wie im Dezember - weit hinter den Erwartungen zurück und scheiterte überraschend mit seinem Ziel, die Sozialisten zu überholen. Die liberalen Ciudadanos (Bürger) kamen nach den Angaben des Innenministeriums auf 32 Sitze, 8 weniger als bisher. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Abgeordneten.

Geringere Wahlbeteligung

Brüssel hatte Madrid wiederholt aufgefordert, wegen eines überhöhten Defizits den spanischen Staatshaushalt zu korrigieren. Für eine solche Entscheidung bräuchte Spanien jedoch eine starke Regierung. Rajoy ist seit der Dezember-Wahl geschäftsführend im Amt und nur eingeschränkt handlungsfähig. Die Wahlbeteiligung war mit 69,8 Prozent geringer als im Dezember.

Nach einer Prognose des staatlichen Fernsehens TVE war zunächst ein Linksruck mit starken Stimmengewinnen von Podemos erwartet worden. Diese Erhebungen auf der Grundlage von Wählerbefragungen waren in der Vergangenheit ziemlich zuverlässig gewesen, erwiesen sich diesmal jedoch in der Wahlnacht als nicht korrekt. "Die Meinungsforscher erlebten in der Wahlnacht ein Debakel", stellte die Zeitung "El Mundo" in ihrer Online-Ausgabe fest.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe