Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Spanien: Parlament wählt Rajoy zum Premier

Nach Monaten des Stillstands  

Spanisches Parlament wählt Rajoy zum Premier

29.10.2016, 20:38 Uhr | dpa

Spanien: Parlament wählt Rajoy zum Premier. Mariano Rajoy wird neuer Premierminister Spaniens. (Quelle: AP/dpa)

Mariano Rajoy wird neuer Premierminister Spaniens. (Quelle: AP/dpa)

Das spanische Parlament hat Mariano Rajoy zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich.

Wie vereinbart enthielten sich die meisten Sozialisten bei der Abstimmung und machten damit nach zehn Monaten politischen Stillstands den Weg für eine neue Regierung in Madrid frei.

Rajoy, Vorsitzender der bürgerlichen Volkspartei, soll am Sonntag von König Felipe VI. vereidigt werden. Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidung auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen sein wird.

Sozialisten enthalten sich

Die Bildung der neuen Regierung wurde möglich, weil die oppositionellen Sozialisten eingewilligt hatten, sich bei der Abstimmung im Parlament zu enthalten. Das bescherte Rajoy die nötige Mehrheit. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier ein drittes Mal innerhalb eines Jahres an die Wahlurnen gehen müssen.

Bei den beiden vorherigen Wahlen war Rajoys PP zwar jeweils stärkste Kraft geworden, es gelang ihr aber nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Für die spanische Politik ist ein solches Szenario Neuland, weil seit dem Ende der Diktatur immer abwechselnd die PP oder die Sozialisten alleine regieren konnten.

Doch der Aufstieg von Drittparteien, den bürgerlichen Ciudadanos und der linken Protestbewegung Podemos, hatten die politische Landschaft Spaniens in den vergangenen Jahren durcheinandergewirbelt.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Die neuen Teufel Sound-Superhelden zu Top-Preisen
Heimkino, Portable, Kopfhörer und mehr
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe