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Frankreich: Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

Frankreichs Präsident  

Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

01.12.2016, 20:39 Uhr | rtr, AFP, dpa

Frankreich: Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit. "Ich habe mich entschieden": Francois Hollande gab seinen Verzicht bei einer Ansprache im französischen Fernsehen bekannt. (Quelle: Reuters)

"Ich habe mich entschieden": Francois Hollande gab seinen Verzicht bei einer Ansprache im französischen Fernsehen bekannt. (Quelle: Reuters)

Der französische Staatspräsident Francois Hollande tritt bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr nicht wieder an. Dies erklärte der Sozialist bei einer Fernsehansprache im Pariser Elysée-Palast.

"Ich habe mich entschieden, nicht Kandidat bei der Präsidentschaftswahl zu sein", sagte Hollande. Zugleich verteidigte er die Bilanz seiner Amtszeit.

Zustimmungswerte sind verheerend

Tatsächlich ist der 62-Jährige so unbeliebt wie kein Präsident vor ihm in Frankreichs jüngerer Geschichte. Seine Zustimmungswerte sind verheerend. Umfragen zufolge wäre er bei einer Kandidatur im Frühjahr 2017 auf weniger als zehn Prozent der Stimmen gekommen und damit schon in der ersten Wahlrunde ausgeschieden. Zuletzt wuchs der Druck aus den eigenen Reihen, auf eine Kandidatur zu verzichten.

Seine tief gespaltene Regierungspartei hat Befragungen zufolge aber ohnehin kaum Chancen, über die erste Runde hinauszukommen. Es wird vielmehr damit gerechnet, dass es in der zweiten Runde auf eine Stichwahl zwischen dem Mitte-Rechts-Kandidaten Francois Fillon und Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National hinausläuft.

Sozialisten vor hartem Machtkampf

Gleichwohl dürfte bei den Sozialisten nun ein harter interner Machtkampf um die Kandidatur ausbrechen. Es gilt als sicher, dass sich Premierminister Manuel Valls für Hollandes Nachfolge bewerben will. Der zum linken Flügel gehörende Ex-Minister Arnaud Montebourg, harter Gegner Hollandes und Valls, hat ebenfalls bereits seine Kandidatur für die Vorwahl der Sozialisten angekündigt. Die Partei will ihren Kandidaten in einer Vorwahl im Januar küren.

Hollande musste während seiner nun bald endenden Amtszeit im Élysée-Palast viele Rückschläge wegstecken. In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Wirtschaftlich kommt das Land nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund zehn Prozent. Hollande schaffte es auch nicht, die Brüsseler Haushaltsregeln einzuhalten, die beim Defizit eine Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorschreiben.

Scharfe Kritik an Kandidaten

Hollande verwies in seiner Ansprache jedoch auf die zuletzt gesunkene Arbeitslosigkeit, durchgesetzte Wirtschaftsreformen und gesellschaftliche Entscheidungen wie die Öffnung der Ehe für Homosexuelle. Die beiden Favoriten bei der am 23. April und bei einem zweiten Wahlgang am 7. Mai stattfindenden Wahl kritisierte er scharf. Fillons Programm stelle das soziale Modell Frankreichs infrage, ohne einen Nutzen für die Wirtschaft zu bringen, sagte Hollande. Mit Blick auf den Front National erklärte er: "Die größte Gefahr ist der Protektionismus."

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