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Piratin soll neue Regierung in Island bilden

Andere Kandidaten gescheitert  

Piratin soll neue Regierung in Island bilden

02.12.2016, 18:04 Uhr | dpa, AP, t-online.de

Piratin soll neue Regierung in Island bilden. Birgitta Jónsdóttir von der Piratenpartei hat jetzt die Aufgabe, eine Regierung für Island zustande zu bringen. (Quelle: dpa)

Birgitta Jónsdóttir von der Piratenpartei hat jetzt die Aufgabe, eine Regierung für Island zustande zu bringen. (Quelle: dpa)

In Island soll nun die Piraten-Politikerin Birgitta Jónsdóttir versuchen, eine Regierung zu bilden. An dieser Aufgabe sind schon ein Konservativer und eine Links-Grüne gescheitert.

Der isländische Präsident Gudni Jóhannesson erteilte Jónsdóttir heute das Mandat. Nach der Parlamentswahl auf der Insel Ende Oktober hatten die Piraten die drittmeisten Stimmen erhalten.

Sollte es Jónsdóttir gelingen, eine Regierung zu bilden, wäre das die erste unter Führung der Piraten überhaupt - und sie könnte Ministerpräsidentin werden.

Dritter Versuch

Nach den zwei gescheiterten Anläufen des konservativen Parteichefs Bjarni Benediktsson und der Links-Grünen Katrín Jakobsdóttir wollte Präsident Jóhannesson eigentlich keiner weiteren Partei eine dritte Chance geben. Vielmehr sollten nun die Abgeordneten im Parlament zusammenkommen und einen Weg finden, ein Kabinett zu bilden, sagte er vor einer Woche. In der Zwischenzeit hatte sich aber wenig bewegt.

Jóhannesson hofft, dass eine Regierungsbildung mit dem gewählten Parlament möglich ist und nicht erneut Wahlen stattfinden müssen. Die Volksvertretung Islands hat 63 Sitze, auf die sich immerhin sieben Parteien erfolgreich beworben hatten. Sie kommen auf drei bis 21 Abgeordnete, was eine Koalition schwierig macht. Selbst die zwei größten Parteien haben zusammen nur 31 Stimmen, benötigen also noch einen weiteren Partner für die absolute Mehrheit.

Die Wahl vom 29. Oktober war ausgerufen worden, nachdem der frühere Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson im April nach Protesten gegen seine Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen zurückgetreten war. Diese waren im Zuge der "Panama Papers" - an die Presse weitergegebene vertrauliche Dokumente aus einer Kanzlei in Panama - bekannt geworden.

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