Ablenkungsmanöver? Johnson-Regierung will BBC-Gebühren abschaffen

In Großbritannien soll die öffentlich-rechtliche BBC schon bald keine Gebühren mehr bekommen. Ein Ablenkungsmanöver der Regierung? Davon geht zumindest die Opposition aus.

Mit Empörung hat die Opposition auf Pläne der britischen Regierung reagiert, die Beitragsgebühren für die BBC zu streichen und staatliche Subventionen einzufrieren. Premierminister Boris Johnson wolle mit dem Vorhaben nur von seinen Verfehlungen in der "Partygate"-Affäre um Lockdown-Partys im Regierungssitz ablenken, kritisierte die Labour-Partei. Labour-Expertin Lucy Powell warf der Regierung am Montag "Kulturvandalismus" vor. "Dies ist Teil einer Ablenkungsstrategie, um allen außer sich selbst die Schuld zu geben", sagte Powell dem Sender Talk Radio.

Kulturministerin Nadine Dorries hatte am Sonntag angekündigt, die Gebühren 2027 abzuschaffen. Der Schritt soll der verstärkten Bedeutung von Streamingdiensten wie Netflix Rechnung tragen. Allerdings sind die Beitragszahlungen vielen Konservativen schon seit langem ein Dorn im Auge. Johnson hatte bereits 2019 angekündigt, das Gebührensystem zu überarbeiten.

Tausende Jobs müssten gestrichen werden

Für die BBC würde eine Abschaffung der Beiträge, die derzeit mit 3,2 Milliarden Pfund (3,83 Mrd Euro) pro Jahr den Großteil der Finanzierung ausmachen, einen radikalen Umbau bedeuten. Tausende Jobs müssten gestrichen und mehrere Programme und Spartenkanäle dichtgemacht werden. Derzeit zahlt jeder Haushalt jährlich 159 Pfund.

Der Premier steht seit Wochen enorm unter Druck, weil Dutzende Beschäftigte in seinem Amtssitz während der Pandemie mehrere Lockdown-Partys gefeiert haben sollen. Der Regierungschef bestreitet persönliche Fehler. Die Opposition und auch mehrere konservative Abgeordnete fordern deshalb Johnsons Rücktritt. Der Schlag gegen die BBC gilt als ein Pfeiler seiner Strategie, sich zu befreien und seine Partei wieder hinter sich zu einen.