Taiwan-Konflikt: China setzt Manöver überraschend fort – "Notwendige Warnung"

Das chinesische Militärmanöver nahe Taiwan sollte eigentlich am Sonntag enden. Die Volksbefreiungsarmee setzt die Übungen jedoch am Montag fort.

Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat ihre Manöver vor Taiwan am Montag fortgesetzt. Eigentlich hatte China angekündigt, die Übungen seines Militärs am Sonntag zu beenden. Wie Chinas Staatsfernsehen berichtete, hätten sich die Kampfübungen in der Luft und der Meerenge der Taiwanstraße auf "gemeinsame Einsätze gegen Unterseeboote und zum Angriff auf See konzentriert".

Das chinesische Außenministerium argumentierte, dass die Militärmanöver in den eigenen Gewässern stattfänden. China betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums.

Biden sieht keine weitere Eskalation

Das taiwanische Verteidigungsministerium betonte, dass man weiter die Mitte in der Seestraße von Taiwan als Grenzlinie zwischen beiden Ländern ansehe. Dies sei eine stillschweigende Übereinkunft, die seit den 1950er Jahren besteht, und ihre Existenz sei eine "Tatsache". Chinesische Schiffe und Flugzeuge haben diese Linie aber bei ihren Manövern nun wiederholt überschritten.

US-Präsident Joe Biden zeigte sich zuversichtlich, dass China seine Manöver rund um Taiwan nicht ausweiten und die Lage weiter eskalieren wird. "Es macht mir Sorgen, dass sie soweit gegangen sind", sagte er. "Ich glaube aber nicht, dass sie darüber hinaus gehen werden."

"Um uns herum braut sich ein Sturm zusammen"

Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong sagte: "Um uns herum braut sich ein Sturm zusammen". In einer Fernsehansprache warnte Lee vor Fehlkalkulationen im Zusammenhang mit den Spannungen in der Straße von Taiwan. "Die Beziehungen zwischen den USA und China verschlechtern sich, mit unlösbaren Problemen, tiefem Misstrauen und begrenztem Engagement", sagte Lee.

Singapur werde von der intensiven Rivalität und den Spannungen in der Region gebeutelt und müsse sich auf eine Zukunft einstellen, die weniger friedlich und stabil sei als die jetzige.

China spricht von notwendiger Warnung

Bei der Ankündigung der Manöver am vergangenen Dienstag hatte China ursprünglich einen Abschluss am Sonntag in Aussicht gestellt. Bisher wurde allerdings kein formelles Ende mitgeteilt. Einige chinesische Kommentatoren hatten vielmehr geäußert, dass die Militärübungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, bezeichnete die Manöver am Montag als "notwendige Warnung" an die USA und Taiwan. Es sei eine "angemessene" Reaktion auf deren "Provokationen". Die Spannungen seien "bewusst" von den USA geschaffen worden, indem die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gegen den Widerstand aus Peking nach Taipeh gereist sei.

China lehnt internationale Kontakte zu Taiwan ab

Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab, weil es die Insel nur als Teil der Volksrepublik ansieht. Taiwan versteht sich hingegen als unabhängig. Westliche Länder wie Deutschland oder die USA vertreten eine sogenannte Ein-China-Politik, erkennen das demokratische Taiwan also nicht als unabhängigen Staat an. Allerdings unterhalten sie auf niedrigerer diplomatischer Ebene Regierungskontakte mit Taipeh und warnen China vor einer gewaltsamen Wiedervereinigung.

Taiwans Militär berichtete, dass chinesische Flugzeuge allein am Sonntag 66 Einsätze geflogen hätten. Dabei hätten 22 Flugzeuge die inoffizielle, aber bisher meist respektierte Mittellinie der Taiwanstraße überquert. Auch hätten 14 Kriegsschiffe in der Meerenge an den Manövern teilgenommen. Chinas Streitkräfte hätten die Bewegungen eng verfolgt und über Funk auch Warnungen ausgesprochen.

Über der vorgelagerten taiwanischen Insel Kinmen (Quemoy), die nur zwei Kilometer von der chinesischen Küste entfernt liegt, sei am Sonntagabend auch wieder eine chinesische Drohne entdeckt worden, berichtete das Verteidigungsministerium in Taipeh. Seit den 50er Jahren hatte es keinen chinesischen Überflug der Insel mehr gegeben.

In anderen Seegebieten im Norden im Golf von Bohai und im Gelben Meer sowie im Süden im Südchinesischen Meer vor der Küste der Provinz Guangdong sind diese Woche auch weitere Manöver geplant.