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USA und Europa schlagen Serie von Finanzgipfeln vor

Finanzkrise  

USA und Europa schlagen Serie von Finanzgipfeln vor

31.10.2008, 15:19 Uhr | dpa , AFP

Sarkozy (links), Bush (Mitte) und Barroso vereinbarten mehrere Rettungsgipfel für die Weltwirtschaft (Foto: dpa)Sarkozy (links), Bush (Mitte) und Barroso vereinbarten mehrere Rettungsgipfel für die Weltwirtschaft (Foto: dpa) US-Präsident George W. Bush, sein französischer Kollege Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso haben vorgeschlagen, bei einer Serie von internationalen Gipfeln über die weltweite Finanzkrise zu beraten. Der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs solle kurz nach der US-Präsidentenwahl am 4. November in den USA stattfinden, erklärten die drei Politiker am Samstag nach einem Treffen in Camp David, dem Landsitz des US-Präsidenten.

Die Serie von internationalen Finanzgipfeln solle in der kommenden Woche mit anderen Staats- und Regierungschefs beraten werden, hieß es in der gemeinsamen Erklärung von Bush, Barroso und Sarkozy. Der französische Präsident amtiert derzeit turnusmäßig als EU-Ratspräsident.

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Ziel: Weitere Krisen verhindern

Bei dem ersten Gipfel solle auf Ebene der Staats- und Regierungschefs der Fortschritt im Kampf gegen die weltweite Finanzkrise bewertet werden. Ziel sei es außerdem, die "Richtlinien einer Reform" zu vereinbaren, um eine Wiederholung der Geschehnisse zu verhindern könne. Auf den späteren Gipfeln sollen dann "spezifische" Maßnahmen verabschiedet werden, um die vereinbarten Richtlinien umzusetzen.

Bush: Freie Märkte müssen bleiben

"Ich freue mich, in naher Zukunft Gastgeber dieses Treffens zu sein", sagte Bush zu Beginn des Treffens mit Sarkozy und Barroso in Camp David. Barroso und Sarkozy waren zu dem Landsitz des US-Präsidenten gekommen, um über Wege aus der schlimmsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren diskutieren. Sowohl Bush als auch Sarkozy warnten vor einem Rückfall in Abschottung und Protektionismus. Die Grundfesten des "demokratischen Kapitalismus" wie freie Märkte, freie Unternehmen und freier Handel müssten erhalten bleiben, sagte Bush. Es gehe darum, "den Kapitalismus der Zukunft" aufzubauen.

"Betrug am Kapitalismus, an den wir glauben"

Sarkozy mahnte dagegen: "Hedge Fonds können nicht weiterhin so operieren wie sie es in der Vergangenheit getan haben. Ebenso wenig Steueroasen und Finanzinstitutionen, die keinerlei Kontrolle unterliegen. Das ist nicht länger hinzunehmen, das ist nicht mehr länger möglich." Der französische Staatschef ergänzte: "Diese Art von Kapitalismus ist ein Betrug an der Art von Kapitalismus, an den wir glauben."

Sarkozy: Regeln sind überholt

Eindringlich kritisierte Sarkozy die bisherigen Kontrollmechanismen im internationalen Finanzsektor: "Wir leben im 21. Jahrhundert, aber wir wenden nach wie vor die Regeln des 20. Jahrhunderts an." Die internationale Gemeinschaft müsse "mit einer gemeinsamen Stimme sprechen und den Kapitalismus der Zukunft aufbauen". Sarkozy plädiert bereits seit Wochen für einen Weltfinanzgipfel. Bush hingegen hatte sich zunächst skeptisch gezeigt, hieß es in US-Medien. Vergangene Woche hatten sich bereits die G8-Staaten für einen Weltgipfel ausgesprochen.

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Erster Gipfel in New York

Der nächste Gipfel werde voraussichtlich im November abgehalten, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses. Nach Angaben der Pariser Zeitung "Le Figaro" schlug Sarkozy den Zeitraum vom 21. und 23. November in New York vor.
"Da die Krise in New York begann, müssen die Lösungen auch in New York gefunden werden."UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor in einem Schreiben an Sarkozy vorgeschlagen, ein solches Treffen "Anfang Dezember" am UN-Sitz in New York einzuberufen.

Bei einem Gipfel bleibt es nicht

Dem Weißen haus zufolge sind mehrere Gipfel geplant, weil es "zu ambitioniert" sei, alle mit der Finanzkrise zusammenhängenden Probleme auf einem einzigen Treffen lösen zu wollen. Neben den G-8-Staaten sollen nach einem Vorschlag Sarkozys auch die fünf wichtigsten Schwellenländer der Welt (G-5) teilnehmen, also China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika.

Bush fürchtet "unerwünschte Folgen" einer Neuregelung

Der geplante Weltfinanzgipfel hat ein historisches Vorbild: In Bretton Woods im US-Staat New Hampshire war 1944 ein weltweites Währungssystem mit festen Wechselkursen zum Dollar beschlossen worden. Auch Bush hat angesichts der Krise die Notwendigkeit einer Reform des weltweiten Wirtschaftssystems eingeräumt. In einer Rede in Washington warnte er am Freitag aber vor möglichen "unerwünschten Folgen" einer solchen Neuregelung.

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