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Obama will Neuanfang mit Kuba

Tauwetter auf dem Amerika-Gipfel  

Obama will Neuanfang mit Kuba

19.04.2009, 11:54 Uhr | AFP, dapd, dpa

Obama will die Isolationspolitik gegenüber Kuba beenden (Foto: AP)Obama will die Isolationspolitik gegenüber Kuba beenden (Foto: AP)

Nach fast einem halben Jahrhundert Isolationspolitik hat US-Präsident Barack Obama einen Neuanfang der Beziehungen zu Kuba angekündigt. Obama erklärte sich beim Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Karibikstaat Trinidad und Tobago bereit, mit Havanna Gespräche über "eine große Bandbreite" von Themen aufzunehmen. Den lateinamerikanischen Staaten versprach er ein "neues Kapitel des Dialogs".

Obama sorgte aber noch für eine weitere Überraschung: Er reichte dem US-Kritiker und venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez die Hand und sprach mit ihm.

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Kuba nicht beim Treffen vertreten

"Die USA müssen den Neuanfang mit Kuba suchen" sagte Obama. Zwar werde es schwer sein, die "Jahrzehnte des Misstrauens" zu überwinden. "Aber ich glaube, dass wir die Beziehungen neu ausrichten können", sagte Obama. Er sei bereit, seine Regierung bei einer Vielzahl von Themen mit Havanna in Kontakt treten zu lassen. Konkret nannte der US-Präsident die Menschenrechte, demokratische Reformen, wirtschaftliche Fragen und die Einwanderungspolitik. Obama sprach vor den 33 Staats- und Regierungschefs, die zum dreitägigen "Gipfel der Amerikas" nach Port of Spain gekommen waren. Kuba ist der einzige Staat des Kontinents, der bei dem Treffen nicht vertreten ist - und doch stand das kommunistisch regierte Land im Mittelpunkt.

Nachbarn stärken Kuba den Rücken

Mehrere lateinamerikanische Staaten machten sich für die Rückkehr Kubas in die OAS stark, aus der Havanna 1962 auf Bestreben der USA ausgeschlossen worden war. Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner rief Obama in ihrer Rede auf, die "historische Chance" zu ergreifen und das seit fast einem halben Jahrhundert bestehende Embargo gegen Kuba aufzuheben. Zuvor hatte bereits der OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza angekündigt, bei der Generalversammlung des Staatenbundes im Juni vorzuschlagen, den Ausschluss rückgängig zu machen.

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Castro zeigt sich offen für Dialog mit USA

In den vergangenen Tagen sendeten Washington und Havanna verstärkt Signale der Annäherung aus. Am Donnerstag zeigte sich der kubanische Staatschef Raúl Castro offen für einen Dialog mit den USA auch über Menschenrechte, Pressefreiheit und politische Gefangene. US-Außenministerin Hillary Clinton begrüßte Castros Bemerkung als "sehr willkommene Ouvertüre" und stellte ihrerseits Gespräche in Aussicht. Die Embargopolitik der USA bezeichnete sie als gescheitert.

Obama beeindruckte beim Amerika-Gipfel auch den US-Kritiker Chávez mit seinem Handschlag (Foto: AP)Obama beeindruckte beim Amerika-Gipfel auch den US-Kritiker Chávez mit seinem Handschlag (Foto: AP)

Obama reicht Chávez die Hand

Obama hat mit seinem neuen Stil auch den venezolanischen Präsidenten und scharfen US-Kritiker Hugo Chávez beeindruckt. Beim Gipfeltreffen war Obama auf Chávez freundlich zugegangen, hatte ihm die Hand gereicht und mit ihm kurz einige Worte gewechselt. Es war die erste persönliche Begegnung der beiden Politiker. "Wir haben uns ganz wie Gentlemen die Hand gereicht", erklärte Chávez anschließend. Er sprach von einer sehr "feinsinnigen" Geste Obamas, die er nicht zurückweisen konnte.

Beziehungen zu Venezuela hatten sich massiv verschlechtert

Chávez lobte Obama als einen sehr "intelligenten Mann". Er fügte hinzu: "Ich habe ihm dasselbe gesagt, was ich schon (George W.) Bush vor acht Jahren gesagt habe, dem ich auch dieselbe Hand bei einem Amerika-Gipfel in Kanada gereicht habe: "Ich möchte Euer Freund sein. Ich glaube, es war ein guter Moment." In der Amtszeit von Obamas Vorgänger George W. Bush hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern massiv verschlechtert. Chávez hatte den US-Botschafter des Landes verwiesen und seinen Botschafter aus Washington abgezogen.

Wirtschaftskrise und erneuerbare Energien

Neben der künftige Rolle Kubas in der amerikanischen Staatengemeinschaft standen auf dem OAS-Gipfel die wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Kampf gegen die Weltwirtschaftskrise und Sicherheitsfragen auf dem Programm. Obama kündigte in seiner Rede die Gründung eines Fonds für Mikrokredite an, der Kleinstbetrieben in den amerikanischen Länder Darlehen geben soll. Außerdem schlug er eine regionale Klimapartnerschaft vor, mit der Investitionen in erneuerbare Energien gefördert werden sollen.

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