Die Kommandozentrale für den geplanten NATO-Raketenschild wird auf der US-Airbase im pfälzischen Ramstein angesiedelt. Das bestätigte ein Sprecher des Hauptquartiers der Alliierten Luftstreitkräfte in Ramstein. Der Schild soll schrittweise bis 2020 aufgebaut werden und vor allem mögliche Raketen aus dem Iran abwehren.
Im Zuge der Neuordnung der NATO-Kommandostruktur werde das bislang auf die zwei Standorte Ramstein (Nord) und Izmir (Süd) aufgeteilte Hauptquartier der NATO-Luftstreitkräfte komplett in Deutschland konzentriert, sagte der Sprecher. Dazu gehöre auch die derzeit im Aufbau befindliche Fähigkeit zur Raketenabwehr. Das Hauptquartier in Ramstein wird deshalb in den nächsten zwei Jahren von bislang 400 auf dann 500 Dienstposten erweitert, fügte der Sprecher hinzu.
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De Maizière begrüßt Stationierungsentscheidung
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßte die Entscheidung zum Aufbau der Kommandozentrale in Ramstein. Deutschland könne sich vorstellen, seine Patriot-Raketen als Teil dieses Abwehrsystems zur Verfügung zu stellen, sagte de Maizière in Brüssel am Rande eines Treffens mit seinen NATO-Amtskollegen. Derzeit verfügt die Bundeswehr über 24 Patriot-Raketen.
Der Verteidigungsminister versicherte ausdrücklich, dass der Raketenschild sich nicht gegen Russland richte. "Es geht um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere des Irans", sagte de Maizière. Er bekräftigte in diesem Zusammenhang die Einladung der NATO an Russland, bei dem Abwehrsystem mitzuwirken - "in einer noch zu bestimmenden Weise". Darüber soll unter anderem bei der anstehenden Sicherheitskonferenz in München geredet werden.
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Vorbehalte aus Russland
Der Raketenschild stößt in Russland auf massive Vorbehalte. Die ursprünglichen Pläne der US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush wurden zwar aufgegeben, doch dringt Washington innerhalb der NATO weiter auf die Realisierung des Raketenschildes.
Mehrere Staaten hatten bereits ihre Beteiligung an dem Schild zugesagt, unter ihnen Polen, Spanien, Rumänien und die Türkei. So sollen in Spanien bis zum Jahr 2013 mit einem Raketenabfangsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im südlichen Rota stationiert werden.
Keine Entscheidung zur Technik
Unklar ist noch, was mit den ersten technischen Einrichtungen für den Raketenschild geschieht, die vor einem Jahr im nordrhein-westfälischen Uedem eingerichtet worden waren. Ob diese ebenfalls nach Ramstein verlagert werden, sei noch nicht entschieden, sagte der NATO-Sprecher.
Bei dem Raketenschild geht es nicht um den Aufbau komplett neuer Strukturen, sondern primär um die Zusammenlegung bisheriger Abwehrfähigkeiten der einzelnen NATO-Mitgliedstaaten. Vorgesehen ist ein neues Führungs- und Informationssystem, das ein NATO-einheitliches Lagebild erstellt und im Bedrohungsfall auf die Fähigkeiten der einzelnen Ländern zugreifen kann.
