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G7-Gipfel: Steinmeier will G7 mit Russland wieder zu G8 machen

Unter Bedingungen  

Steinmeier will G7 mit Russland wieder zu G8 machen

10.04.2016, 11:35 Uhr | dpa, t-online.de

G7-Gipfel: Steinmeier will G7 mit Russland wieder zu G8 machen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei Russlands Präsident Putin (r., im März 2016): Der deutsche SPD-Politiker will Russland in den Kreis der Industrienationen zurückholen. (Quelle: dpa)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei Russlands Präsident Putin (r., im März 2016): Der deutsche SPD-Politiker will Russland in den Kreis der Industrienationen zurückholen. (Quelle: dpa)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will Russland wieder in den Kreis der größten Industrienationen zurückholen und aus den G7 wieder die G8 machen - aber noch nicht jetzt und nur unter bestimmten Bedingungen. Das sagte Steinmeier vor dem Treffen der G7-Außenminister in Hiroshima.

"Ich würde mir wünschen, dass G7 nicht das dauerhafte Format bleibt, sondern dass wir Bedingungen schaffen, um zu G8 zurückzukehren", sagte der Minister. Gleichzeitig schränkte er ein: "Aber in diesem Jahr haben wir sie noch nicht."

Russland war 2014 wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus der Gruppe der acht größten Industrienationen (G8) ausgeschlossen worden. Seither beraten die Staaten wie früher nur im Siebener-Kreis.

Russlands Engagement in Syrien

Als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr nannte Steinmeier, dass Russland zu einer "politischen Lösung" des Ukraine-Konflikts beitragen müsse. Zudem müsse die "konstruktive Rolle" des Landes bei den Friedensbemühungen für Syrien von Dauer sein.

"Es zeigt sich, dass keiner der großen internationalen Konflikte ohne Russland zu lösen ist", sagte der SPD-Politiker. Mit Blick auf Syrien fügte er hinzu: "Wir werden jetzt über das Jahr sehen, ob Russland diese konstruktive Rolle aufrecht erhält. Und dann wird es sicherlich eine Debatte innerhalb der G7-Staaten geben, wann eine Rückkehr möglich ist und welche Bedingungen dafür zu erfüllen sind."

G7-Außenminister beraten über Terror und Atomabrüstung

Wichtigste Themen des Treffens in Hiroshima sind neben den Konflikten in Syrien und in der Ukraine der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus sowie die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Die Stadt wurde am 6. August 1945 durch den Abwurf der ersten Atombombe von den USA zu großen Teilen zerstört. Gleich in den ersten Stunden gab es etwa 70.000 Tote. Unter den Folgen leiden Menschen bis heute.

Zur G7 gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan auch Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Italien. Der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet im Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Im nächsten Jahr ist Italien mit dem Vorsitz an der Reihe. Parallel dazu hat dann Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G20).

Steinmeiers Anreise nach Hiroshima hatte sich wegen einer Panne an seinem Regierungsflugzeug verzögert. Er verpasste dadurch den offiziellen Auftakt.

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