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Nato-Chef Jens Stoltenberg: "Kalter Krieg ist Geschichte"

Stoltenberg vor Nato-Gipfel  

"Kalter Krieg ist Geschichte und sollte es bleiben"

08.07.2016, 13:38 Uhr | AFP, Reuters

Nato-Chef Jens Stoltenberg: "Kalter Krieg ist Geschichte". Jens Stoltenberg bei seiner Eröffnungsrede zum Nato-Gipfel. (Quelle: dpa)

Jens Stoltenberg bei seiner Eröffnungsrede zum Nato-Gipfel. (Quelle: dpa)

Heute startet der zweitägige Nato-Gipfel in Warschau. Generalsekretär Jens Stoltenberg hat angekündigt, den Dialog mit Russland suchen zu wollen. "Der Kalte Krieg ist Geschichte und er sollte Geschichte bleiben", sagte er. Die Truppen im Osten werden trotzdem aufgestockt.

Die westliche Allianz müsse einen "sinnvollen Dialog" mit Moskau anstreben - auch um die Gefahr von verhängnisvollen militärischen Missverständnissen zu verringern, so Stoltenberg weiter.

Im Zentrum des zweitägigen Nato-Gipfels steht die Verstärkung der Präsenz des Militärbündnisses in Osteuropa. Beschlossen werden soll die Stationierung von vier Bataillonen mit jeweils bis zu tausend Soldaten in die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen ab dem kommenden Jahr. Deutschland wird voraussichtlich die Führung über den Verband in Litauen übernehmen.

Klares Signal Richtung Moskau 

Die insgesamt rund 4000 Soldaten sollen zwar immer wieder ausgetauscht werden, um nicht durch eine permanente Präsenz an der Nato-Russland-Grundakte von 1997 zu rühren. Künftig werden jedoch stets westliche Truppen an der Ostflanke der Allianz stehen - ein klares Signal in Richtung Moskau, dass die Nato ein russisches Eingreifen dort nicht hinnehmen will.

Ein ähnliches Zeichen setzt das Bündnis in Rumänien, wo eine einheimische Brigade mit Soldaten aus anderen Mitgliedsländern ergänzt und damit in einen multinationalen Verband verwandelt werden soll. Die Beziehungen zwischen der Nato und der Regierung in Moskau haben sich seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 massiv verschlechtert.

Raketenschild vorläufig einsatzbereit 

Zudem soll am Freitag der Raketenschild für europäische Staaten für vorläufig einsatzbereit erklärt werden. Die Nato verweist dabei auf mögliche Angriffe durch Raketen aus dem Nahen Osten. Russland sieht den Schild mit starken Radaranlagen aber auch als Bedrohung seiner Sicherheit.

US-Präsident Barack Obama, der ebenfalls am Nato-Gipfel teilnehmen wird, äußerte sich im Vorfeld in einem Gastbeitrag für die "Financial Times": "Dies könnte der wichtigste Moment für unsere transatlantische Allianz seit dem Ende des Kalten Krieges sein", schrieb er und verwies dabei einerseits auf Terroranschläge und die Flüchtlingskrise. Gleichzeitig bedrohe "Russlands Aggression" gegen die Ukraine "unsere Vision eines Europas, das intakt, frei und in Frieden ist".

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