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Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern

Irritation bei Gabriel-Reise  

Chinesischer Minister sagt wichtigen Termin ab

01.11.2016, 12:20 Uhr | dpa

Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern. Gabriel mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. (Quelle: dpa)

Gabriel mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. (Quelle: dpa)

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China ist es zu Irritationen gekommen: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen. 

Offiziell hieß es, dass das gemeinsame Gespräch beider Minister zuvor zu lange gedauert habe. Die Absage sei eine chinesische Entscheidung gewesen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Delegationskreisen.

Widerstand gegen Übernahmen sorgt für Ärger

Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister vertrat, entschuldigte sich zum Auftakt der Sitzung mit keinem Wort bei den Spitzen der deutschen Wirtschaft für die Abwesenheit des chinesischen Ministers. In ihrer Eröffnungsrede beklagte die Vizeministerin eine "investitionsfeindliche Stimmung" in Deutschland.

Der wachsende Widerstand in Deutschland gegen chinesische Übernahmen von Hochtechnologiefirmen sorgt in Peking für Verärgerung. So hatte das Wirtschaftsministerium die Genehmigung für den Verkauf des Spezialmaschinenbauers Aixtron zurückgenommen und eine neue Überprüfung des Deals eingeleitet.

Gabriel hatte einen besseren Schutz vor einem Ausverkauf von Schlüsseltechnologien gefordert. Am Tag vor seinem Besuch hatte Chinas Außenministerium nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur den Gesandten der deutschen Botschaft in Peking einbestellt, um gegen die Nichtgenehmigung von Investitionen zu protestieren.

Von einem "Affront" wollte Staatssekretär Matthias Machnig bei der Absage des Handelsministers nicht sprechen. Beide Minister hätten einen "guten und intensiven Meinungsaustausch" gehabt. Aus deutschen Teilnehmerkreisen hieß es, auch die Themen Stahl, Marktwirtschaftstatus sowie die Gleichbehandlung von deutschen und chinesischen Firmen seien angesprochen worden.

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