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Sechser-Gipfel:Merkels Gäste sind in einer schwierigen Lage

Sechser-Gipfel im Kanzleramt  

Merkels Gäste sind allesamt in einer schwierigen Lage

18.11.2016, 16:54 Uhr | dpa, t-online.de

Sechser-Gipfel:Merkels Gäste sind in einer schwierigen Lage. Barack Obama, Angela Merkel, Francois Hollande und Matteo Renzi beraten in Berlin zusammen mit ihren Amtskollegen Mariano Rajoy und Theresa May über den US-Regierungswechsel. (Quelle: Reuters)

Barack Obama, Angela Merkel, Francois Hollande und Matteo Renzi beraten in Berlin zusammen mit ihren Amtskollegen Mariano Rajoy und Theresa May über den US-Regierungswechsel. (Quelle: Reuters)

Der scheidende US-Präsident Obama tagt zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern im Berliner Kanzleramt - und natürlich geht es auch um seinen Nachfolger. Trumps künftiger Kurs bereitet einiges Kopfzerbrechen. Dabei haben Merkels Gäste in ihren Heimatländern genug eigene Sorgen.

Kanzlerin Angela Merkel, US-Präsident Barack Obama und vier europäische Staats- und Regierungschefs haben über die Folgen des Machtwechsels in den USA beraten. Auch der Umgang mit Russland und die Lage in Syrien wurde in der Berliner Spitzenrunde besprochen.

Daran nahmen neben Merkel und Obama die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy, teil.

Schwierige Regierungsverhältnisse

Merkels Gäste sind allesamt in einer schwierigen Lage: Obama kann nichts mehr groß entscheiden. Rajoy hat kürzlich nur mit Mühe eine Minderheitsregierung bilden können. Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung in seinem Land vor der Wahl 2017 unter Druck - und May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU.

Renzi steuert nach letzten Umfragen vor dem Verfassungsreferendum am 4. Dezember auf eine Niederlage zu. Er hat für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt.

"Gott sei Dank laufen die Dinge in Deutschland gut"

Obama hatte nach einem Gespräch mit Merkel am Donnerstagabend die große Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis betont. "Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen", sagte er. Merkel sei zäh und stark genug, diese Rolle auszufüllen.

Ähnlich äußerte sich Spaniens Regierungschef Rajoy: Auf die Frage, ob er Merkel große internationale Verantwortung zuschreibe, sagt er: "Ich weiß nicht, ob ich Deutschland als Felsen bezeichnen möchte - aber die Stabilität ist wirklich sehr wichtig für ganz Europa. (...) Deswegen ist es für mich ganz wichtig, dass die Dinge in Deutschland gut laufen, und das ist Gott sei Dank zur Zeit auch so."

Sorge um internationale Abkommen

In Europa und in den USA herrscht nach der Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten Sorge über den Fortbestand internationaler Übereinkommen, etwa des Pariser Klimaabkommens oder des Atomdeals mit dem Iran.

Obama warb in Berlin in Abgrenzung zu Trumps Wahlkampf-Rhetorik für Nato und EU. "Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen." Ohne Trumps Namen zu nennen, sagte der US-Präsident: "Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange."

Merkel will Zusammenarbeit mit Trump suchen

Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation auch mit Obamas Nachfolger an. "Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten." Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik".

Gegen Mittag verließ Obama die Runde. Nach dem Ende seines dreitägigen Abschiedsbesuchs in Berlin reiste er an Bord der Air Force One nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec).

Geschenk gegen Unheil in der dunklen Zeit

Als Abschiedsgeschenk gab Merkel dem scheidenden US-Präsidenten eine traditionelle Weihnachtspyramide aus dem Erzgebirge mit auf die Reise. Die typischerweise handgeschnitzten, mehrstöckigen Pyramiden aus Holz entstammen der Volkskunst und haben ihren Ursprung bereits im Mittelalter.

Damals versuchte man, mit der Kraft des Lichtes Unheil in der dunklen Zeit abzuwenden. Mit dem Präsent könnte also angesichts des im nächsten Jahr anstehenden Machtwechsels hin zu Trump auch ein Hintergedanke der Kanzlerin verbunden sein.

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