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Türkei: Recep Tayyip Erdogan flirtet mit Russland-China-Pakt

Alternative zur EU  

Erdogan flirtet mit China-Russland-Pakt

20.11.2016, 17:54 Uhr | dpa, rtr

Türkei: Recep Tayyip Erdogan flirtet mit Russland-China-Pakt. Es muss nicht unbedingt die EU sein: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier beim G20-Gipfel 2016 in Hangzhou, kann sich auch eine Annäherung an China und Russland vorstellen. (Quelle: Reuters)

Es muss nicht unbedingt die EU sein: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier beim G20-Gipfel 2016 in Hangzhou, kann sich auch eine Annäherung an China und Russland vorstellen. (Quelle: Reuters)

Eine Chance, dass die Türkei der EU beitreten könnte, sehen derzeit nur noch hoffnungslose Optimisten. Parteiübergreifend fordern Europapolitiker, die Beitrittsgespräche auszusetzen. Doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits eine Alternative im Blick: Er kann sich eine Annäherung an Russland und China gut vorstellen.

Eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sei nicht alternativlos, so Erdogan nach Angaben der Zeitung "Hürriyet" bei seinem Rückflug von einem Arbeitsbesuch in Usbekistan. Vorstellbar sei etwa, dass sich die Türkei der von Russland und China dominierten Schanghaier Kooperationsorganisation (SCO) anschließe. Darüber habe er bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen.

Erst vor wenigen Tagen hatte Erdogan von der EU eine Entscheidung über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen bis zum Ende des Jahres gefordert und andernfalls ein Referendum in der Türkei angekündigt. Erdogan bemängelte nun erneut die zögerliche Haltung Europas im Beitrittsprozess. "Die EU hält uns seit vollen 53 Jahren hin", sagte er.

Sicherheitsblock geben Islamisten und Schmuggler

Mit einem Beitritt zur SCO könne die Türkei politisch deutlich freier agieren, so der türkische Präsident. Der Organisation gehören neben Russland und China auch die zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Sie wurde 2001 als regionaler Sicherheitsblock gegründet, mit dem Ziel eines besseren Schutzes vor Islamisten und Drogenschmugglern aus Afghanistan. Die Türkei hat wie Weißrussland den Status eines Gesprächspartners, der an Treffen teilnehmen darf, aber kein Stimmrecht hat.

Die Beitrittsgespräche zwischen der Europäischen Union und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Das Vorgehen der türkischen Behörden unter anderem gegen Opposition und Medien nach dem Putschversuch hat den Streit zwischen beiden Seiten zusätzlich verschärft. In der EU mehrten sich zuletzt Forderungen, die Beitrittsgespräche ganz auszusetzen.

Von US-Politik in Syrien enttäuscht

In einem Interview des US-Nachrichtensenders CBS machte Erdogan zudem seine Enttäuschung über die Politik Washingtons im Syrien-Konflikt und in der Flüchtlingskrise deutlich. "Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, ich sei nicht desillusioniert", sagte Erdogan in der Sendung "60 Minutes" laut vorab veröffentlichten Auszügen des Gesprächs.

Die Türkei habe diese Themen bei US-Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden zur Sprache gebracht, sagte Erdogan. "Sie haben sich der Situation nicht gewachsen gezeigt und diese Themen nicht ernsthaft behandelt. Das war für uns sehr ärgerlich."

Die Türkei bekämpft in Nordsyrien die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), aber auch die Kurden-Milizen der YPG. Die USA arbeiten im Kampf gegen den IS dagegen mit der YPG zusammen. Die YPG ist der syrische Ableger der in der Türkei, in der EU und in den USA verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Türkei hat nach eigenen Angaben rund drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen.

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