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Italien: Paolo Gentiloni folgt auf Matteo Renzi

Außenminister folgt auf Renzi  

Gentiloni neuer Regierungschef in Italien

11.12.2016, 15:04 Uhr | dpa

Italien: Paolo Gentiloni folgt auf Matteo Renzi. Italiens Staatspräsident hat Außenminister Paolo Gentiloni zum neuen Regierungschef ernannt. (Quelle: dpa)

Italiens Staatspräsident hat Außenminister Paolo Gentiloni zum neuen Regierungschef ernannt. (Quelle: dpa)

Italien bekommt einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Sergio Mattarella hat den bisherigen Außenminister Paolo Gentiloni zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. 

Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten mit der Bildung einer neuen Regierung. Das teilte der Sekretär des Präsidentenpalasts, Ugo Zampetti, mit. 

Die neue Regierung werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni.

Der bisherige Chefdiplomat galt zuletzt bereits als Favorit für die Nachfolge von Matteo Renzi, der nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Renzi an Verfassungsreferendum gescheitert

Mattarella hatte am Samstagabend nach der Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten würden. "Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen", hatte Mattarella gesagt.

Gentiloni muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden muss. Mattarella hatte seit Donnerstagabend mögliche Kandidaten und Mehrheiten geprüft. Das Prozedere dürfte nun innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef dann sein Debüt geben.

Beobachter erwarten ähnliche Politik, aber anderen Stil

Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er gilt als besonnen und diplomatisch. Gentiloni müsste das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Staatspräsident Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentwahlen wären im Frühjahr 2018.

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