Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Internationale Politik >

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

...

Besuch in der Türkei  

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

02.02.2017, 14:58 Uhr | dpa, AFP, rtr

Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien. Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.) findet in der Türkei klare Worte gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.) findet in der Türkei klare Worte gegenüber dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe mit Erdogan auch ausführlich über die Pressefreiheit gesprochen, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara.

Die Kanzlerin hat des Weiteren die türkische Regierung zur Wahrung demokratischer Grundsätze bei der geplanten Ausweitung präsidialer Befugnisse aufgefordert. Es müsse alles getan werden, um die Gewaltenteilung, die Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Gesellschaft zu erhalten."Opposition gehört zu einer Demokratie dazu", sagte Merkel.

OSZE soll Referendum begleiten

Die CDU-Politikerin sprach sich dafür aus, dass der geplante Volksentscheid über die Verfassungsänderung zur Machterweiterung des Präsidenten von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begleitet wird.

Erdogan verteidigt Präsidialsystem

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verteidigt dagegen die Einführung eines Präsidialsystems. Von einer Aufhebung der Gewaltenteilung, wie von der Opposition befürchtet, könne kein Rede sein, sagte Erdogan.

Erdogan betonte außerdem, dass der Besuch Merkels wichtig für die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sei. Vor allem in der Terrorbekämpfung seien Zusammenarbeit und "Solidarität" unter Nato-Partnern wichtig.

Erdogan forderte internationalen Beistand beim Kampf seines Landes gegen den Terrorismus. "Der internationale Terrorismus kann nicht durch ein einzelnes Land bekämpft werden. Dafür muss es internationale Anstrengungen geben", sagte Erdogan.

Europa befürchtet autoritäre Herrschaft

In Europa wachsen angesichts der Festnahmen oppositioneller Politiker und Zwangsschließungen regierungskritischer Medien die Sorgen, Erdogan könne das Vorgehen gegen die Unterstützer des gescheiterten Militärputsches vom vergangenen Sommer als Vorwand nutzen, jegliche Opposition auszuschalten.Befeuert werden diese Befürchtungen durch die geplante Verfassungsänderung. Dadurch würde das bislang eher repräsentative Präsidentenamt zu einer Regierungszentrale.


Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion.

Aktuelle Leserdiskussionen und Kommentare finden Sie auf unserer Übersichtsseite.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Strafft effektiv: der NIVEA Q10 figurformende Shorty
jetzt 30% günstiger auf NIVEA.de
Anzeige
EntertainTV Plus mit 120,- € TV-Bonus sichern!*
hier EntertainTV Plus bestellen bei der Telekom
Klingelbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • erdbeerlounge.de
  • kino.de
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018